Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, steht einmal mehr im Zentrum einer hitzigen Debatte.
Er kritisiert das Bundesamt für Verfassungsschutz und insbesondere Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für das Sammeln von Daten über ihn, obwohl er behauptet, es gäbe „keinerlei substantiierte Belege“ für eine solche Überwachung.
Maaßen, der seine Beschwerden öffentlich machte, sieht sich als Opfer einer ungerechtfertigten Staatszersetzung.
Seine Amtszeit war nicht frei von Kontroversen, insbesondere wegen seiner Äußerungen über „kulturell zurückgebliebene Menschen“ in Afrika und seine Warnungen vor „globalistischen Kräften“, die er mit einem „neuen Totalitarismus“ in Verbindung brachte.
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Der Tagesspiegel hebt hervor, dass Maaßens Verhalten und seine Verbindungen zur AfD eine gründliche Untersuchung erfordern.
Während seiner Amtszeit unterhielt er gute Kontakte zur AfD, die er später nicht mehr so genau erinnerte, und nutzte seine Position, um Journalisten gegen die Regierungspolitik zu mobilisieren.
Diese Handlungen werfen Fragen über den Missbrauch des Verfassungsschutzes und die politische Neutralität der Behörde auf.
Eine umfassende Aufarbeitung seiner Karriere, möglicherweise im Bundestag, könnte Licht in das Dunkel seiner Amtszeit bringen und zeigen, wie politische Gegner innerhalb des Staatsapparates behandelt wurden.
