Berichte über Einschüchterungstaktiken wecken neue Sorgen darüber, wie Behörden auf Unruhen reagieren. Die angeblichen Warnungen deuten auf einen wachsenden Versuch hin, Menschen davon abzuhalten, sich in der Öffentlichkeit zu versammeln.
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Ein Bericht der Daily Express besagt, dass die Islamischen Revolutionsgarden des Iran (IRGC) beschuldigt werden, drohende Textnachrichten an Zivilisten geschickt zu haben, in denen sie davor gewarnt wurden, ihre Häuser zu verlassen, während die Spannungen im Land zunehmen.
Die angeblichen Nachrichten, die von der britischen Zeitung als Teil einer Massen-SMS-Kampagne beschrieben werden, sollen darauf abgezielt haben, Menschen davon abzuhalten, sich in der Öffentlichkeit zu versammeln oder sich möglichen Demonstrationen anzuschließen.
Die Behauptung kommt zu einem Zeitpunkt, in dem der Iran bereits unter starkem Druck durch Ereignisse jenseits seiner Grenzen steht. Doch während regionale Konflikte die Schlagzeilen dominieren, legt der Bericht nahe, dass sich die iranischen Behörden auch auf etwas konzentrieren, das näher an der eigenen Bevölkerung liegt: Unruhen auf den Straßen zu verhindern.
Das ist deshalb von Bedeutung, weil die IRGC nicht einfach nur eine militärische Kraft ist. Sie spielt seit Langem eine wichtige Rolle in der inneren Sicherheit und im politischen Leben des Iran, insbesondere in Zeiten von Dissens.
In diesem Zusammenhang wirkt der gemeldete Einsatz direkter Nachrichten auf Mobiltelefone weniger wie eine gewöhnliche öffentliche Warnung und eher wie ein Versuch, Zivilisten einzuschüchtern, bevor Proteste überhaupt entstehen können.
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Angst vor einer neuen Welle des Dissenses
Die Daily Express schreibt, dass die Warnungen darauf abzielten, Menschen daran zu hindern, ihre Wut in öffentliches Handeln umzusetzen. Die Zeitung zitierte eine Quelle aus dem Umfeld dissidenter „Widerstandseinheiten“ in Teheran, die sagte, die Behörden handelten aus Angst, dass neue Proteste ausbrechen könnten.
„Sie haben Angst vor Dissens. Sie haben gesehen, was passieren kann, und sie schicken SMS an Menschen, um ihnen zu sagen, dass sie in ihren Häusern bleiben sollen“, sagte die anonyme Quelle der Zeitung.
Dieselbe Quelle ging noch weiter und sagte, diejenigen, die die Warnung ignorieren, könnten „das gleiche Schicksal erleiden wie die Tausenden, die im Januar erschossen wurden“.
Diese Zahl wurde nicht unabhängig bestätigt und bleibt eine umstrittene Behauptung. Dennoch ist bereits die Formulierung bemerkenswert. Der Zweck einer solchen Nachricht, falls sie korrekt wiedergegeben wurde, wäre klar: Menschen einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen, bevor sich Menschenmengen bilden können.
Anstatt darauf zu warten, dass sich Unruhen ausbreiten, deutet die angebliche Taktik auf eine präventive Machtdemonstration hin, die direkt an einzelne Telefone gesendet wird.
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Eine innenpolitische Taktik mit breiteren Folgen
Der Bericht stellt diese angeblichen Drohungen außerdem in einen größeren regionalen Zusammenhang. Die Zeitung erklärte, dass die Sorgen rund um die Straße von Hormus zugenommen haben, wo jede Störung ernste Folgen für die weltweite Ölversorgung und die Schifffahrt haben könnte. Diese breitere Instabilität verleiht den Ereignissen innerhalb des Iran zusätzliches Gewicht.
Zusammengenommen deuten diese Entwicklungen auf eine Regierung hin, die versucht, den Druck an mehreren Fronten gleichzeitig einzudämmen.
Eine Front ist extern. Eine andere ist innenpolitisch. Die berichtete SMS-Kampagne fällt besonders auf, weil sie Repression persönlich und unmittelbar macht — keine entfernte Warnung des Staates, sondern eine Nachricht, die direkt in der Hand eines Zivilisten ankommt.
Quelle: The Daily Express