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„Ein Zirkus mit drei Manegen“ – Trumps geplanter „250 für 250“-Begnadigungsplan löst Lobby-Ansturm aus

Donald Trump
Mason Lawrence / Shutterstock

Laut The Daily Mail unter Berufung auf The Atlantic erwägt die Trump-Regierung einen Plan, rund um den Unabhängigkeitstag 250 Begnadigungen auszusprechen. Der Vorschlag hat Berichten zufolge einen starken Anstieg der Lobbyaktivitäten von Anwälten und politischen Insidern ausgelöst.

Präsident Donald Trump erwägt Berichten zufolge, rund um den Unabhängigkeitstag bis zu 250 Begnadigungen auszusprechen. Die symbolische Initiative „250 Begnadigungen für 250 Jahre“ hat einen intensiven Lobby-Ansturm von Anwälten und politischen Insidern ausgelöst.

Laut The Daily Mail unter Berufung auf The Atlantic berichten Anwälte, Lobbyisten und Personen aus dem Umfeld der Trump-Regierung, dass die Nachfrage nach präsidialen Begnadigungen stark zugenommen habe, während die Gespräche im Weißen Haus andauern.

Lobby-Ansturm

The Atlantic, zitiert von The Daily Mail, berichtet, dass einige Anwälte die derzeitige Situation als beispiellos beschreiben. Ein Strafverteidiger bezeichnete sie als „einen Zirkus mit drei Manegen“, während ein anderer erklärte: „In 30 Jahren als Anwalt habe ich so etwas noch nie erlebt.“

Dem Bericht zufolge wurden einige Lobbyisten mit Anfragen von Personen überhäuft, die auf eine Begnadigung hoffen. Andere erklärten, informelle Kontakte zum Weißen Haus seien bei der Beantragung von Begnadigungen inzwischen immer wichtiger geworden.

Ein Vertreter des Weißen Hauses erklärte gegenüber The Daily Mail:

„Obwohl es fortlaufend politische Gespräche darüber gibt, wie die Prioritäten des Präsidenten am besten umgesetzt werden können, wurden bislang weder Entscheidungen getroffen noch Maßnahmen ergriffen.“

Fragen zum Verfahren

Laut The Atlantic erklärten einige mit dem Begnadigungsverfahren vertraute Anwälte, dass der Zugang zu einflussreichen Vermittlern zwischen einer und zwei Millionen US-Dollar kosten könne. Das Magazin berief sich auf anonyme Quellen, die ein informelles Netzwerk beschrieben, das parallel zum traditionellen Prüfverfahren des Justizministeriums arbeite. Diese Behauptungen wurden bislang nicht unabhängig bestätigt.

The Daily Mail berichtete außerdem, dass die vorgeschlagene Initiative Trumps Berater spalte. Einige sähen darin eine Chance, die Anhängerschaft zu mobilisieren, während andere politische Risiken befürchteten.

Die Zeitung fügte hinzu, dass Trump in seiner zweiten Amtszeit bereits rund 1.700 Begnadigungen ausgesprochen habe, darunter viele für Angeklagte im Zusammenhang mit den Ereignissen vom 6. Januar. Über die Initiative „250 für 250“ hatte zuerst das Wall Street Journal im vergangenen Monat berichtet.

Quellen: The Daily Mail, The Atlantic, The Wall Street Journal