Patentklage bedroht Samsungs Smartphone-Verkauf in Deutschland

Geschrieben von Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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29/04/2024
Foto: Arcansel / Shutterstock.com
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Potenzieller Verkaufsstopp für Galaxy-Smartphones.

Samsung steht vor einer schwerwiegenden juristischen Herausforderung, nachdem das Landgericht München I in einer Patentklage zu Gunsten des chinesischen Unternehmens Datang Mobile entschieden hat. 

Dieses Urteil könnte potenziell zu einem Verkaufsstopp aller 4G-fähigen Galaxy-Smartphones in Deutschland führen, wie aus einem Bericht von heise online hervorgeht.

Die Klage dreht sich um ein Patent, das ein wesentliches Verfahren für den Mobilfunkstandard 4G/LTE beschreibt, insbesondere die Technik des Zellübergabeverfahrens in LTE/4G-Netzen. 

Das Gericht hat festgestellt, dass Samsung dieses Patent verletzt hat, wodurch nun Entschädigungszahlungen fällig werden könnten und sogar eine Zerstörung aller im Handel befindlichen Modelle angeordnet werden könnte.

Trotz des vorläufigen Charakters des Urteils, das noch nicht rechtskräftig ist und gegen das Samsung Berufung einlegen kann, verdeutlicht der Fall die komplexen Herausforderungen, die Patentstreitigkeiten in der Technologiebranche darstellen. 

Samsung betont, dass es alle notwendigen rechtlichen Schritte einleiten werde, um die Interessen des Unternehmens und seiner Kunden zu schützen.