Erdogans Entscheidung: Türkei hebt Blockade gegen Schweden auf

Olivia Rosenberg

26 Wochen vor

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24/01/2024
Welt
Foto: Shutterstock.com
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Türkei gibt grünes Licht für Schweden.

Nach anderthalb Jahren politischen Tauziehens hat das türkische Parlament der Aufnahme Schwedens in die NATO zugestimmt. 

Mit 287 Ja-Stimmen gegen 55 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen hat Ankara seine Blockade gegen den Beitritt Schwedens aufgehoben. 

Nun fehlt nur noch die Unterschrift von Präsident Recep Tayyip Erdogan, die als sicher gilt, sowie die Zustimmung Ungarns, um den Beitritt Schwedens zur NATO zu vollenden. Alle anderen 29 NATO-Mitglieder haben bereits ihre Zustimmung erteilt. 

Schweden hatte im Mai 2022, im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde bereits als 31. Mitglied im Bündnis aufgenommen.

Die Zustimmung der Türkei war unter anderem an Kampfjetlieferungen aus den USA geknüpft, für die jedoch noch die Zustimmung des US-Kongresses aussteht. 

Ankara hatte zudem Bedenken wegen Schwedens Umgang mit "Terrororganisationen" wie der PKK und der YPG geäußert.

Schweden reagierte mit verschärften Anti-Terrorgesetzen. Unklar bleibt, ob die Zustimmung der Türkei an Zugeständnisse in Rüstungsgeschäften geknüpft ist. Diese Informationen wurden von ntv bereitgestellt.