Erste Koalitionsregierung in Frankreichs Geschichte

Olivia Rosenberg

1 Woche vor

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10/07/2024
Welt
Foto: Victor Velter / Shutterstock.com
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Olivier Faure will Premierminister werden

Nach der Parlamentswahl in Frankreich hat der Sozialist Olivier Faure angekündigt, Premierminister eines Mitte-links-Bündnisses werden zu wollen. 

Der Generalsekretär der Sozialistischen Partei sagte vor dem Betreten des Parlamentsgebäudes, er sei „bereit, dieses Amt zu übernehmen“, wie französische Medien übereinstimmend berichten. 

Zwei Tage nach der Stichwahl für die Abgeordneten der Nationalversammlung diskutiert die französische Politik über die Regierungsbildung. 

Das Linksbündnis Nouveau Front populaire (NFP) hatte die Wahl knapp gewonnen, während Macrons liberales Bündnis den zweiten Platz belegte, gefolgt von dem rechtsextremen Rassemblement National (RN). 

Da keine Fraktion die absolute Mehrheit erreicht hat, wird eine Koalition zur Regierungsbildung notwendig sein, was in Frankreich bisher noch nie der Fall war, so die Zeit Online.

Olivier Faure betonte, dass die Entscheidung über den Posten des Premierministers im Dialog mit den Partnern des Linksbündnisses getroffen werde. Innerhalb der nächsten Tage soll über diese Frage beraten werden. 

Andere Politiker des Linksbündnisses stehen ebenfalls zur Debatte für den Posten. Gleichzeitig rief das Linksbündnis Macron dazu auf, sich schnellstmöglich für Gespräche über die zukünftige Regierung zu treffen. 

Die Nouveau Front populaire (NFP) sei mit 190 Sitzen zwar weit von der absoluten Mehrheit entfernt, stelle aber die stärkste Kraft im Parlament.

Macron müsse sich gemäß dem republikanischen Brauch auf eine Kohabitation einlassen, bei der Präsident und Premierminister verschiedenen Parteien angehören. 

Das Bündnis erklärte, es sei „ab morgen“ bereit, das Land zu regieren und das Programm des Linksbündnisses umzusetzen.