EU beschließt milliardenschwere Militärhilfe für Ukraine

Olivia Rosenberg

17 Wochen vor

|

14/03/2024
Welt
Foto: Shutterstock
Foto: Shutterstock
Einigung auf Waffenfinanzierung für Kiew.

Nach intensiven Verhandlungen, die insbesondere durch die Forderungen Deutschlands und Frankreichs geprägt waren, haben sich die EU-Staaten auf eine gemeinsame Militärhilfe für die Ukraine geeinigt. 

Diese Einigung sieht vor, Waffenlieferungen im Wert von fünf Milliarden Euro für das Jahr 2024 zu finanzieren. 

Die Entscheidung markiert einen bedeutenden Schritt in der Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Union und unterstreicht die Bereitschaft der Mitgliedsstaaten, Kiew in seinem Konflikt mit Russland beizustehen.

Laut n-tv wurde die Einigung nach monatelangen Diskussionen erzielt und soll durch eine Reform der Europäischen Friedensfazilität (EPF) umgesetzt werden. 

Diese Fazilität ermöglicht es den Mitgliedsländern, sich Waffenlieferungen an die Ukraine teilweise erstatten zu lassen. Deutschland, als größte Volkswirtschaft der EU, finanziert den Fonds zu 25 Prozent. 

Die Einigung beinhaltet auch, dass bilaterale Militärhilfen erstmals angerechnet werden können, was insbesondere auf Drängen der Bundesregierung erfolgte.

Die EU-Außenminister werden voraussichtlich die Einigung formell besiegeln, und die Staats- und Regierungschefs planen, den Beschluss auf ihrem kommenden Gipfel zu begrüßen. 

Diese Entscheidung folgt auf eine frühere Einigung über weitere Wirtschaftshilfen für die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro und demonstriert das kontinuierliche Engagement der EU für die Unterstützung der Ukraine.