EU-Gipfel: Noch keine Einigung über Spitzenposten

Olivia Rosenberg

4 Wochen vor

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18/06/2024
Welt
Foto: Wikimedia Commons
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Streit um Ratspräsidentschaft verzögert Entscheidung.

Der EU-Sondergipfel zur Vergabe der Spitzenposten ist ohne endgültige Einigung zu Ende gegangen. Laut EU-Ratspräsident Charles Michel gab es intensive Gespräche, jedoch konnte keine Entscheidung getroffen werden. 

Michel betonte, dass es beim regulären EU-Gipfel Ende der kommenden Woche mehr Klarheit geben werde. 

Die erneute Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin gilt weiterhin als wahrscheinlich, jedoch ist die endgültige Entscheidung noch offen.

Wie die Tagesschau berichtet, erhielt von der Leyen viel Zuspruch von verschiedenen Staats- und Regierungschefs, die ihre Arbeit in den letzten fünf Jahren lobten. 

Der kroatische Regierungschef Andrej Plenkovic bestätigte, dass niemand ihre Position in Frage gestellt habe. Dennoch bleibt der Knackpunkt der Verhandlungen die Nachfolge von Charles Michel als Ratspräsident. 

Die Europäische Volkspartei (EVP) strebt eine Regelung an, die eine zweieinhalbjährige Amtszeit für den neuen Ratspräsidenten vorsieht, was von den Sozialdemokraten abgelehnt wird.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Diskussionen war die Nachfolge des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Im Gespräch für diesen Posten ist die estnische Regierungschefin Kaja Kallas, eine entschiedene Unterstützerin der Ukraine. 

Auch der frühere portugiesische Regierungschef António Costa wird als möglicher Kandidat für einen Spitzenposten gehandelt.

Der niederländische Regierungschef Mark Rutte äußerte nach dem Gipfel die Hoffnung auf eine baldige Einigung und betonte, dass die aktuellen Verhandlungen keine „Tombola“ wie nach den letzten Europawahlen 2019 seien. 

Für die Entscheidungen im Europäischen Rat ist eine verstärkte qualifizierte Mehrheit notwendig, was bedeutet, dass mindestens 20 der 27 EU-Staaten zustimmen und diese mindestens 65 Prozent der Gesamtbevölkerung repräsentieren müssen.