EU-Spitzenjobs neu vergeben: Der Kampf um die Macht

Olivia Rosenberg

4 Wochen vor

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17/06/2024
Welt
Foto: Wikimedia Commons
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Ursula von der Leyen will weitermachen.

Nach der Europawahl stehen in Brüssel bedeutende Personalentscheidungen an. Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich, um über die Besetzung der Spitzenpositionen zu verhandeln. 

Im Mittelpunkt der Diskussionen steht die Zukunft von Ursula von der Leyen, die gerne weiterhin Präsidentin der Europäischen Kommission bleiben möchte. Die CDU-Politikerin führt die erfolgreiche christdemokratische EVP an und hofft auf Unterstützung aus den Mitgliedsstaaten.

Laut der Tagesschau appelliert Manfred Weber, der Partei- und Fraktionschef der EVP, an die Staats- und Regierungschefs, das demokratische Wahlergebnis zu respektieren und von der Leyen als Kommissionspräsidentin zu bestätigen.

Eine qualifizierte Mehrheit im Europäischen Rat genügt hierfür. Bundeskanzler Olaf Scholz, der von der Leyen aus gemeinsamen Kabinettstagen kennt, unterstützt eine rasche Lösung und möchte die Personalfragen noch im Juni klären. 

Auch der französische Präsident Emmanuel Macron, der von der Leyen 2019 für das Amt vorgeschlagen hatte, steht hinter ihr.

Neben der EVP sollen auch andere Parteien der politischen Mitte berücksichtigt werden. 

Der portugiesische Ex-Ministerpräsident Antonio Costa, ein Sozialist, könnte Ratspräsident werden und die EU-Gipfel organisieren und leiten. 

Die liberale estnische Premierministerin Kaja Kallas ist als EU-Außenbeauftragte im Gespräch, da Osteuropa einen Führungsjob beansprucht. 

Der Posten des Parlamentspräsidenten könnte wiederum an die EVP gehen, wobei die maltesische Christdemokratin Roberta Metsola weitermachen möchte.

Ein potenzielles Problem stellt die Einbeziehung der ultrarechten Partei „Fratelli d’Italia“ der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni dar. 

Sollte es zu Verhandlungen mit dieser Partei kommen, könnten die SPD und die Grünen aus den Gesprächen aussteigen. Die endgültige Entscheidung könnte bereits beim regulären EU-Gipfel in zwei Wochen fallen, doch noch sind viele Fragen offen.