Frankreich-Wahl: Rechtsnationale triumphieren

Olivia Rosenberg

2 Tage vor

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03/07/2024
Welt
Foto: Shutterstock
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Le Pen und Bardella rüsten sich für Regierungsübernahme.

Bei der ersten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich erlebte Präsident Emmanuel Macron eine herbe Niederlage. 

Die rechtsnationale Partei Rassemblement National (RN) unter Marine Le Pen geht als klarer Sieger hervor und kann auf eine absolute Mehrheit im Parlament hoffen. 

Laut der Frankfurter Rundschau hat kein Kandidat aus Macrons Lager direkt einen Sitz im Parlament gewonnen, während Le Pen in ihrem Wahlkreis mit rund 58 Prozent der Stimmen siegte. 

Vor den Stichwahlen am kommenden Sonntag kündigten bereits mehrere französische Regierungsmitglieder ihre Kandidatur-Rückzüge an, um eine absolute Mehrheit des RN zu verhindern.

Premierminister Gabriel Attal warb bei einem Wahlkampfauftritt erneut für eine vielfältige Nationalversammlung, um die absolute Mehrheit des RN zu verhindern. 

Dies bedeutet, dass in vielen Wahlkreisen gegen die rechten Kandidaten gestimmt werden soll, selbst wenn dies die Unterstützung eines politischen Mitbewerbers erfordert. 

Der Wahlkampfkoordinator der Linkspartei, Manuel Bompard, schloss jedoch eine Zusammenarbeit mit dem Macron-Lager aus. Die Parteivertreter würden nur regieren, um ihr eigenes Programm umzusetzen.

Marine Le Pen erklärte, dass ihr Ministerteam bereitstehe und die Regierung aus RN-Mitgliedern sowie Personen der Zivilgesellschaft bestehen werde. 

Sie selbst möchte nicht der Regierung angehören, sondern den Fraktionsvorsitz in der Nationalversammlung übernehmen. 

Nach der Stichwahl hofft Le Pen auch auf vorgezogene Präsidentschaftswahlen, um ihre politischen Ziele, wie das Kopftuchverbot im öffentlichen Raum, durchzusetzen.

Insgesamt zeichnet sich ein tiefgreifender Wandel in der französischen Politiklandschaft ab, mit möglichen Auswirkungen auf ganz Europa. 

Sollte der RN die absolute Mehrheit erreichen, könnte dies laut der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter größere Folgen haben als der Brexit. 

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán zeigte sich optimistisch und sagte, dass die Menschen Veränderungen wollen, während die Bürokraten in Brüssel anders denken.