Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck besucht erstmals in seiner Amtszeit China, um den drohenden Handelsstreit zwischen der EU und der Volksrepublik zu entschärfen.
Wie die Tagesschau berichtet, steht Habeck vor der schwierigen Aufgabe, die Spannungen aufgrund der angekündigten EU-Sonderzölle auf in China gefertigte E-Autos zu reduzieren.
Diese Zölle wurden von der EU-Kommission als Reaktion auf unfaire Subventionspraktiken der chinesischen Regierung beschlossen.
Die chinesische Führung kritisiert diese Maßnahmen scharf und deutet Vergeltungsmaßnahmen an, wie beispielsweise die Beschränkung der Einfuhr von Schweinefleisch und mögliche Zölle auf große Verbrennerautos.
Diese Drohungen und die angespannte Stimmung machen Habecks Mission besonders herausfordernd.
Wirtschaftsminister Habeck soll in persönlichen Gesprächen klarstellen, dass Deutschland kein Interesse an den EU-Zöllen hat und die wirtschaftlichen Beziehungen verbessern will.
Habeck wird von Vertretern des Mittelstands begleitet, darunter der Folienproduzent Haverkamp und das Solaranlagen-Startup Enpal.
Diese Unternehmen setzen andere Prioritäten als die großen DAX-Konzerne und möchten ihre Probleme bei Diskriminierung und Marktzugang in China ansprechen.
Der Politikwissenschaftler Dirk Schmidt sieht dies als ein gutes Signal, da es die Politisierung des Handels durch die EU-Kommission widerlegt.
Ein weiteres zentrales Thema der Gespräche wird der Klimaschutz sein. China ist der größte Emittent von Treibhausgasen weltweit, investiert jedoch auch massiv in grüne Energien.
Habeck, der auch Klimaschutzminister ist, wird auf Ministerpräsident Li Qiang treffen, die Nummer zwei in China. Ein Treffen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping ist hingegen nicht geplant.
