Israel konfrontiert mit schweren Anschuldigungen: Völkermord-Verfahren in vollem Gange

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

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26/01/2024
Foto: Shutterstock
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Gerichtsentscheidung könnte Israel unter Druck setzen.

Im Internationalen Gerichtshof in Den Haag steht Israel derzeit wegen des Vorwurfs des Völkermordes im Gazastreifen vor Gericht. 

Südafrika hat Israel beschuldigt, die Völkermord-Konvention zu verletzen. Der Gerichtshof entscheidet heute über einen Eilantrag, der Israel auffordert, seinen Militäreinsatz im Gazastreifen sofort einzustellen. 

Dieser Eilantrag ist Teil eines langwierigen Verfahrens, bei dem es um den Hauptvorwurf des Völkermordes geht. 

Die Entscheidung des Gerichtshofs könnte den politischen Druck auf Israel erhöhen, da sie bindend ist, obwohl der Gerichtshof keine Mittel hat, sie durchzusetzen.

Israel weist die Vorwürfe entschieden zurück. Bei einer Anhörung im Den Haager Friedenspalast wies Israels Vertreter die Vorwürfe zurück und betonte, dass Israel im Krieg mit der Hamas, aber nicht mit dem palästinensischen Volk sei. 

Israel argumentiert, dass ein Ende des Militäreinsatzes das Land seines Rechts auf Selbstverteidigung berauben würde. 

Der Auslöser des Gaza-Kriegs war ein Massaker der Terrororganisation Hamas und anderer Extremisten in Israel, bei dem nach israelischen Angaben 1.140 Menschen getötet und etwa 250 entführt wurden, berichtet die Tagesschau.