Machtwechsel in den Niederlanden - Diese Wahl könnte alles verändern

Geschrieben von Olivia Rosenberg

29 Wochen vor

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22/11/2023
Welt
Foto: Shutterstock
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Ein politischer Wendepunkt steht bevor.

Die Niederlande erleben heute eine Wahl, die als historischer Wendepunkt in die Annalen eingehen könnte. Mehr als 13 Millionen Bürger sind aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen, und die politische Landschaft zeigt sich von einer bisher unbekannten Seite. 

Eine der markantesten Veränderungen ist der Rücktritt von Mark Rutte, der nach 13 Jahren an der Spitze nicht mehr für das Amt des Regierungschefs kandidiert. Laut einem Bericht der Tagesschau steht die rechtsliberale VVD, die bisher unter Ruttes Führung stand, vor der Herausforderung, sich unter der neuen Vorsitzenden Dilan Yesilgöz neu zu definieren. 

Yesilgöz, bekannt für ihre strenge Haltung in der Migrationspolitik, muss die Partei nach mehreren Skandalen und dem Popularitätsverlust Ruttes neu positionieren. In diesem politischen Klima gewinnen rechtspopulistische Kräfte an Boden. 

Geert Wilders, der Führer der Partei der Freiheit (PVV), bekannt für seine harten Positionen gegen Asylbewerber und den Islam, hat in den Umfragen zugelegt. Seine Partei könnte nach der Wahl entscheidend für die Regierungsbildung sein.

Eine weitere bemerkenswerte Entwicklung ist das Aufkommen der Partei "Neuer Gesellschaftsvertrag" (NSC) unter Pieter Omtzigt. Diese neue politische Kraft, die sich für Steuersenkungen für Geringverdiener und eine Erhöhung des Mindestlohns einsetzt, könnte ebenfalls eine Schlüsselrolle in der neuen politischen Konstellation spielen.

Diese Wahl in den Niederlanden ist von großer Bedeutung, nicht nur wegen der Veränderungen in der Parteienlandschaft, sondern auch, weil sie die fünftgrößte Volkswirtschaft der EU betrifft. 

Mit einer niedrigen Sperrklausel und der Tradition, mittwochs zu wählen, bleibt die Regierungsbildung in den Niederlanden oft eine komplexe und langwierige Angelegenheit. Diese Wahl könnte daher weitreichende Folgen für die Zukunft des Landes und seine Rolle in Europa haben.