Putin unterstützt Amnestie für bestimmte Frauengruppen

05/12/2023 07:35

Olivia Rosenberg

Welt
Foto: Shutterstock
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Putin stimmt Amnestie für bestimmte Frauengruppen zu.

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In einem bemerkenswerten Schritt hat der russische Präsident Wladimir Putin die Idee einer Amnestie für bestimmte Kategorien von Frauen, die wegen nicht gewalttätiger Verbrechen inhaftiert sind, unterstützt. 

Dieser Vorschlag wurde während einer Sitzung des Menschenrechtsrats (СПЧ) von dessen Mitglied Eva Merkachova vorgebracht. 

Laut Радио Свобода (Radio Freiheit) bezog sich Merkachova in ihrem Bericht unter anderem auf den Fall der ehemaligen Journalistin Alexandra Bayazitova. 

Diese wurde kürzlich zu fünf Jahren Gefängnis wegen Erpressung eines Top-Managers der Promsvyazbank verurteilt.

Putin reagierte auf die vorgebrachten Beispiele und stimmte zu, dass entsprechende Entscheidungen getroffen werden sollten, einschließlich der Amnestie für einige Frauengruppen. 

Der Vorschlag zielt darauf ab, die Situation von Frauen wie Sasha Skochilenko und den Regisseurinnen Evgenia Berkovich und Svetlana Petriychuk zu berücksichtigen, die ebenfalls inhaftiert sind. 

Skochilenko wurde zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem sie in einem Geschäft Preisschilder durch Aufkleber mit Informationen über Kriegsopfer in der Ukraine ersetzt hatte. 

Berkovich und Petriychuk wurden wegen des Verdachts auf öffentliche Rechtfertigung von Terrorismus inhaftiert, basierend auf einem Theaterstück, das die Geschichten russischer Frauen erzählt, die islamische Radikale geheiratet haben.

Diese Entwicklung folgt auf Merkachovas frühere Anfrage an Putin im Dezember letzten Jahres, in der sie um die Aufhebung der Untersuchungshaft für Frauen bat, die nicht gewalttätige Verbrechen begangen haben. Putin hatte damals versprochen, diesen Vorschlag zu prüfen.