Putins fünfte Amtszeit: Ein Eid, der Europa spaltet

Geschrieben von Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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07/05/2024
Foto: murathakanart / Shutterstock.com
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Über 87 Prozent bei umstrittener Wahl.

Wladimir Putin steht vor dem Beginn seiner fünften Amtszeit als russischer Präsident, eine Zeremonie, die am kommenden Dienstag im Moskauer Kreml stattfinden wird. 

Bei dieser offiziellen Veranstaltung, an der hochrangige Vertreter der Regierung und beide Kammern des russischen Parlaments teilnehmen, wird Putin seinen Amtseid für weitere sechs Jahre als Staatschef ablegen. 

Mit einer Amtszeit von nun insgesamt 24 Jahren und einem Wahlergebnis von über 87 Prozent aus den letzten Wahlen im März hat Putin eine dominante Stellung in der russischen Politik bekräftigt.

Die anstehende Inauguration hat jedoch innerhalb der Europäischen Union zu Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten geführt, wie auf DER SPIEGEL berichtet wird.

Während der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine klare Position gegen die Teilnahme der EU-Länder an der Zeremonie vertritt, gibt es auch Stimmen aus der Diplomatie, die vor den möglichen Konsequenzen eines solchen Fernbleibens warnen. 

Einige Diplomaten befürchten, dass die Abwesenheit der EU als Signal an Russland gewertet werden könnte, weiterhin internationale Normen und diplomatische Regeln zu missachten.

Diese interne Uneinigkeit zeigt nicht nur die Herausforderungen in den Beziehungen zwischen der EU und Russland auf, sondern auch die strategischen Überlegungen und diplomatischen Balanceakte, die in der internationalen Politik erforderlich sind. 

Die EU steht somit vor einer schwierigen Entscheidung: Teilnahme als diplomatisches Zeichen der Anerkennung oder Fernbleiben als Ausdruck von Missbilligung Putins autoritärer Regierungsführung und der umstrittenen Wahlpraktiken.

Die Entscheidung, wie die EU mit Putins Amtseinführung umgeht, wird daher weitreichende Implikationen haben, sowohl für die interne Kohäsion der EU als auch für ihre Außenpolitik gegenüber Russland. 

Diese Situation unterstreicht die Komplexität der EU-Russland-Beziehungen in einer Zeit, in der geopolitische Spannungen weiterhin eine bedeutende Rolle in globalen Angelegenheiten spielen.