UN-Sicherheitsrat stimmt für Bidens Waffenruhe-Plan in Gaza

Geschrieben von Olivia Rosenberg

1 Tag vor

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11/06/2024
Welt
Foto: ArChe1993 / Shutterstock.com
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Resolution angenommen.

Der UN-Sicherheitsrat hat einen von US-Präsident Joe Biden vorgestellten Plan für eine Waffenruhe im Gazastreifen angenommen. 14 Mitgliedsländer stimmten der Resolution zu, während sich Russland enthielt. 

Der Plan sieht eine Beendigung der Kämpfe in drei Phasen vor und soll den Weg zu einem dauerhaften Frieden ebnen. 

US-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield betonte nach der Abstimmung, dass der Rat eine klare Botschaft an die Hamas gesendet habe, das Waffenstillstandsabkommen anzunehmen, dem Israel bereits zugestimmt habe. Dies berichtet die Tagesschau.

Der Plan, der Ende Mai vorgestellt wurde, umfasst eine sechswöchige Waffenruhe, während der eine bestimmte Gruppe von Geiseln freigelassen wird. 

Im Gegenzug sollen palästinensische Gefangene aus israelischer Haft entlassen werden. In der zweiten Phase sollen die Kämpfe dauerhaft eingestellt und die verbleibenden Geiseln freigelassen werden. 

Die dritte Phase sieht den Wiederaufbau des Gazastreifens vor. Der UN-Sicherheitsrat betonte in der Resolution, dass Israel den Plan bereits akzeptiert habe und forderte die Hamas auf, dies ebenfalls zu tun.

Die Resolution, die völkerrechtlich bindend ist, ruft alle Beteiligten zur Umsetzung des Plans ohne Verzögerungen und ohne Bedingungen auf. 

Dies ist bereits die elfte Abstimmung des UN-Sicherheitsrats zu diesem Konflikt seit Beginn des Krieges im Gazastreifen, von denen nur vier Resolutionsvorschläge angenommen wurden. 

EU-Chefdiplomat Josep Borrell erklärte, dass die Europäische Union den von Biden vorgelegten Vorschlag uneingeschränkt unterstütze und zur sofortigen Umsetzung aufrufe.