Der Europäische Rat hat Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert.
Diese Entscheidung, die von den Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten getroffen wurde, setzt voraus, dass das Europäische Parlament zustimmt.
Zusätzlich wurden der frühere portugiesische Regierungschef António Costa als nächster Präsident des Europäischen Rates und die estnische Regierungschefin Kaja Kallas zur neuen EU-Außenbeauftragten nominiert.
Dies teilten mehrere Delegationen am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel mit.
Laut n-tv.de war die Nominierung von Ursula von der Leyen durch eine Einigung der großen europäischen Parteienfamilien bereits im Vorfeld des Gipfels weitgehend gesichert.
Die Präsidentschaft der EU-Kommission gilt als die wichtigste Position im Brüsseler Betrieb, da sie maßgeblich die EU-Gesetzgebung und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwacht.
Von der Leyen, deren Partei bei der letzten Europawahl das beste Ergebnis erzielte, plant eine informelle Koalition mit den Sozialdemokraten und Liberalen im Parlament, um eine Mehrheit zu sichern.
Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte die Nominierungen und betonte die Bedeutung der neuen Führung für die EU.
Trotz der breiten Unterstützung gab es auch Kritik. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Ungarns Regierungschef Viktor Orban äußerten Unzufriedenheit über den Nominierungsprozess, da sie nicht direkt beteiligt wurden.
Dennoch wurde die notwendige Mehrheit von mindestens 20 EU-Staaten erreicht. Ursula von der Leyen muss nun noch die Zustimmung des Europaparlaments erhalten, was voraussichtlich in der dritten Juli-Woche geschehen könnte.
