Wilders' Traum geplatzt: Koalitionschaos in den Niederlanden

Geschrieben von Olivia Rosenberg

15 Wochen vor

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07/02/2024
Foto: Jeroen Meuwsen Fotografie / Shutterstock.com
Foto: Jeroen Meuwsen Fotografie / Shutterstock.com
Wilders ohne Mehrheit.

In den Niederlanden hat Geert Wilders, der Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei für die Freiheit (PVV), einen herben Rückschlag in den Koalitionsverhandlungen hinnehmen müssen. 

Die Partei Neuer Gesellschaftsvertrag (NSC) hat sich aus den Gesprächen für eine Regierungsbildung unter Wilders zurückgezogen. Dieser Schritt macht es für Wilders unmöglich, eine Regierungsmehrheit zu erlangen. 

Die NSC, geleitet von Pieter Omtzigt, zog sich aufgrund von Unstimmigkeiten über die öffentlichen Finanzen zurück und erwägt nun, eine Minderheitsregierung konstruktiv zu unterstützen.

Laut einem Bericht von ZEIT ONLINE, Reuters und AFP ist die Situation besonders prekär, da die PVV unter Wilders im November die vorgezogene Parlamentswahl gewonnen hatte und eine Viererkoalition anstrebte. 

Ohne die NSC und ihre 20 von insgesamt 150 Parlamentssitzen hat Wilders jedoch keine Chance auf eine Mehrheitsregierung. 

Die Regierungsbildung in den Niederlanden ist bekannt für ihre Länge und Komplexität, wobei die Gespräche nach der letzten Wahl 2021 rekordverdächtige 299 Tage dauerten.

Die Entwicklungen werfen ein Licht auf die zerrissene politische Landschaft in den Niederlanden, wo die Bildung einer stabilen Regierung zunehmend schwieriger wird. 

Wilders' Vergleich mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgrund seiner heftigen Polemik gegen Einwanderer und Muslime sowie sein Wahlprogramm, das unter anderem ein Verbot von Moscheen und Referenden über einen EU-Austritt forderte, haben die politischen Spannungen im Land weiter verschärft.