Ein „russisches NATO“: Putin versucht, ein von Russland geführtes Bündnis gegen den Westen zu schaffen

Laut dem ISW verbreitet der Kreml gezielt das Narrativ, dass die NATO nicht nur Russland, sondern gleich mehrere eurasische Staaten bedrohe.

Was passiert gerade?

Nach Einschätzung des Institute for the Study of War (ISW) arbeitet Russland weiter an der Vision eines eurasischen Sicherheitsbündnisses – im Grunde genommen eine Art „östliche NATO“ mit Moskau im Zentrum.

Das Sicherheitstreffen

Am 28. Mai hielt Wladimir Putin eine Videobotschaft beim 13. Internationalen Treffen hochrangiger Sicherheitsvertreter.

Laut russischen Staatsmedien nahmen Vertreter aus 105 Ländern teil – darunter Mitglieder der BRICS, der SCO, der ASEAN sowie der Afrikanischen Union.

Putins Vision

In seiner Ansprache warb Putin erneut für den Aufbau einer eurasischen Sicherheitsarchitektur, die er bereits im Vorjahr ins Spiel gebracht hatte.

Darin enthalten: Ein umfassendes neues Sicherheitskonzept, das Russland als Gegengewicht zu westlichen Strukturen etablieren will.

Wie soll das Bündnis aussehen?

Laut Xiaoyun Qiang, Senior Research Fellow und Direktor des Instituts für Russland-Zentralasien-Studien an den Shanghai Institutes for International Studies, fußte Putins Vorschlag vom Vorjahr auf drei Grundpfeilern:

Gleichberechtigung und Unteilbarkeit

Erstens soll das Bündnis auf konsensorientierter Beteiligung und Entscheidungsfindung basieren.

Das würde bedeuten, dass jedes Land – unabhängig von Größe, Bevölkerung oder geographischer Lage – gleichwertig mitbestimmen darf. Ziel ist eine inklusive und kohärente regionale Struktur.

Multidimensionale Sicherheit

Der zweite Pfeiler ist das Konzept der multidimensionalen Sicherheit, das auch eine breite Definition von „hybrider Kriegsführung“ einschließt.

Laut Qiang verfolgt Russland damit das Ziel, das gegenseitige Vertrauen unter den Mitgliedsstaaten zu stärken und Konfliktpotenziale zu minimieren.

Kollektive Sicherheit

Der dritte Grundsatz betont, dass die Sicherheit jedes einzelnen Landes untrennbar mit der kollektiven Sicherheit des gesamten Bündnisses verbunden ist.

Wiederholung westlicher Bedrohungsszenarien

Der russische Verteidigungsminister Andrei Beloussow nahm kürzlich an einem Treffen der Verteidigungsminister der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS/CSTO) teil – einem Militärbündnis aus sechs ehemaligen Sowjetrepubliken.

Beloussow erklärte, der Westen bedrohe nicht nur Russland, sondern alle Mitgliedsstaaten der CSTO.

Laut ISW ist dies ein bewusster Versuch, eine einheitliche Bedrohungswahrnehmung innerhalb des Bündnisses zu schaffen und die Mitgliedsstaaten enger an Moskau zu binden.

Die sechs CSTO-Mitglieder

Neben Russland gehören zur CSTO:

Belarus

Armenien

Kasachstan

Kirgisistan

Tadschikistan

Frühere Mitglieder waren: Aserbaidschan, Georgien und Usbekistan.