In Berlin steht eine Teilwiederholung der Bundestagswahl an. Seit dem 2. Januar werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt, und ab dem 8. Januar werden die Briefwahlunterlagen ausgegeben.
Landeswahlleiter Stephan Bröchler erläutert im Interview mit rbb24 den Ablauf der Wahl, die am 11. Februar stattfinden wird.
Die Wahlbenachrichtigungen und Briefwahlunterlagen können ab sofort beantragt werden, und es besteht auch die Möglichkeit, die Briefwahl vor Ort im zuständigen Bezirksbriefwahlamt durchzuführen.
Die Wahllisten stehen seit dem 20. Dezember 2023 fest, einen Tag nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Stimmzettel werden jedoch erst ab dem 8. Januar verschickt beziehungsweise in den Bezirkswahlämtern ausgelegt. Dies liegt an den Druckzeiten und dem engen Zeitplan.
Die Druckerei konnte erst nach der Behandlung des Themas durch die Kreiswahlausschüsse und den Landeswahlausschuss am 20. Dezember mit dem Druck beginnen, so Bröchler gegenüber rbb24.
Die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin betrifft rund 590.000 Wahlberechtigte.
Für die Durchführung der Wahl werden etwa 8.000 Wahlhelfende benötigt. Die Wahlhelfenden erhalten bis zu 120 Euro Erfrischungsgeld plus Geld für die Teilnahme an Schulungen.
Die Wiederholungswahl ist eine Reaktion auf Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl 2021 und soll die Integrität des Wahlprozesses sicherstellen.
