Ampelkoalition im Clinch: Streit um Bezahlkarten für Asylbewerber

Olivia Rosenberg

21 Wochen vor

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19/02/2024
Deutschland
Foto: Shutterstock
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Blockade bei der Asylbewerberfinanzierung?

In der deutschen Ampelkoalition ist ein Streit um die Einführung von Bezahlkarten für Asylbewerber entbrannt. 

Während Bund und Länder sich grundsätzlich darauf geeinigt haben, Bargeldleistungen durch solche Karten zu ersetzen, stehen SPD und FDP auf der einen Seite und die Grünen auf der anderen Seite in einem zentralen Punkt über Kreuz.

Laut einem Bericht der Welt werfen die Sozialdemokraten insbesondere dem Wirtschaftsminister Robert Habeck vor, das Vorhaben aus „unverständlichen Gründen“ zu blockieren.

Die geplante Umstellung auf Bezahlkarten soll dazu dienen, die Transparenz und Effizienz der Leistungen für Asylbewerber zu erhöhen und Missbrauch vorzubeugen. 

Jedoch sorgt die Haltung der Grünen, die eine solche Maßnahme kritisch sehen, für erheblichen internen Konflikt innerhalb der Koalition. 

Die genauen Gründe für die Blockadehaltung der Grünen bleiben im Artikel unklar, deutlich wird jedoch, dass die Diskussion um die Bezahlkarten tiefgreifende Fragen der Migrations- und Sozialpolitik berührt.