Ausschluss aus EU-Fraktion: AfD unter Druck nach Krah-Affäre

Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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24/05/2024
Deutschland
Foto: photocosmos1 / Shutterstock.com
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EU-Rechte schmeißen AfD raus.

Die rechte ID-Fraktion im Europaparlament hat mit großer Mehrheit für den Ausschluss der AfD gestimmt. Der Auslöser war die Affäre um den Spitzenkandidaten Maximilian Krah. 

In einem Interview mit der italienischen Zeitung La Republica hatte Krah gefordert, dass die Schuld von SS-Soldaten individuell beurteilt werden müsse, was in Frankreich als Verharmlosung der Nazizeit aufgefasst wurde. 

Dies führte dazu, dass die französische Rechtsaußen-Partei Rassemblement National (RN) die Kooperation mit der AfD beenden wollte.

Laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau, haben die Ereignisse zu einer schweren Krise innerhalb der AfD geführt. 

Der Ausschluss aus der ID-Fraktion erfolgte trotz der Versuche der AfD-Delegation, Krah aus der Fraktion zu entfernen, um die Kooperation mit den anderen Mitgliedern der ID-Fraktion zu retten. 

Der Fraktionschef Marco Zanni stellte einen entsprechenden Antrag, der breite Unterstützung fand. Lediglich die österreichische FPÖ und die Rechten aus Estland stimmten für den Verbleib der AfD.

Manfred Weber, der Chef der konservativen EVP-Fraktion, forderte Krah auf, sich komplett aus der Politik zurückzuziehen. 

Er bezeichnete es als „geradezu lächerlich“, dass Krah den Bundesvorstand der AfD verlassen wolle, aber weiterhin Spitzenkandidat der Partei bleibe. 

Politikwissenschaftler Nicolai von Ondarza bezweifelt, dass die AfD nach ihrem Rauswurf aus der ID-Fraktion schnell wieder Anschluss im Europaparlament finden wird. 

Er verweist auf das Beispiel von Viktor Orbáns Fidesz-Partei, die nach dem Abgang aus der EVP-Fraktion ebenfalls in die Fraktionslosigkeit geraten sei.

Die AfD-Spitze, vertreten durch Alice Weidel und Tino Chrupalla, zeigte sich dennoch optimistisch und betonte, dass man trotz des Ausschlusses auf eine starke Fraktion im Europäischen Parlament setze. 

Sie gaben an, dass eine Zusammenarbeit mit nahestehenden Parteien unerlässlich sei und sie zuversichtlich seien, verlässliche Partner zu finden.