Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) verboten.
Der Vorwurf lautet auf Unterstützung von Terrorismus und Verbreitung antisemitischer sowie antiisraelischer Hetze.
Das Ministerium betonte, dass das IZH gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoße und die Ideologie des iranischen Regimes propagiere.
Bereits im November 2023 durchsuchte die Polizei die Imam-Ali-Moschee, auch "Blaue Moschee" genannt, die nun endgültig geschlossen wurde.
Laut Informationen der ARD Tagessschau schließt das Verbot auch fünf weitere Vereine ein, die als Teilorganisationen des IZH fungieren.
Bei bundesweiten Razzien in acht Bundesländern wurden 53 Objekte durchsucht und Material sowie Vermögen beschlagnahmt. In der mehr als 200 Seiten umfassenden Verbotsverfügung wird dem IZH zudem vorgeworfen, die Terrororganisation Hisbollah unterstützt zu haben.
Die Sicherheitsbehörden gehen davon aus, dass das IZH eine bundesweite Struktur aufgebaut hat, die im Auftrag des iranischen Staates agiert.
Die Immobilie der "Blauen Moschee" geht in den Besitz des Staates über. Wie es mit dem denkmalgeschützten Gebäude weitergehen soll, ist noch unklar.
In diplomatischen Kreisen befürchtet man Reaktionen aus Teheran, möglicherweise durch Vergeltungsmaßnahmen gegen deutsche Organisationen oder sogar durch die Vollstreckung der Todesstrafe gegen den Deutsch-Iraner Jamshid Sharmahd, der in Iran inhaftiert ist.
