Drohender Bruch: Le Pen setzt AfD wegen Extremismus unter Druck

Geschrieben von Olivia Rosenberg

17 Wochen vor

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26/01/2024
Foto: Frederic Legrand - COMEO / Shutterstock.com
Foto: Frederic Legrand - COMEO / Shutterstock.com
Droht das Ende der EU-Fraktion mit der AfD?

Marine Le Pen, die französische Rechtspopulistin und Fraktionschefin der Partei Rassemblement National (RN) in der französischen Nationalversammlung, hat sich in einer deutlichen Stellungnahme von der AfD distanziert. 

Diese Reaktion folgt auf Berichte über ein Geheimtreffen in Potsdam, bei dem Vertreibungspläne besprochen worden sein sollen. 

Le Pen drohte mit einem Ende der gemeinsamen Fraktion im EU-Parlament, sollte sich die AfD nicht von diesen Plänen distanzieren.

Die Kontroverse entzündete sich an den in Potsdam diskutierten Plänen einer „Remigration“.

Le Pen betonte, dass ihre Partei niemals eine Politik der "Remigration" verteidigt habe, die beinhalten würde, Menschen die französische Staatsangehörigkeit zu entziehen. 

Sie kritisierte die AfD für ihre radikalen Ansichten und forderte eine Überprüfung der Folgen für die gemeinsame Fraktion im EU-Parlament. Le Pen sieht die Notwendigkeit, über die Meinungsverschiedenheiten zu sprechen und betonte, dass es wichtige Differenzen in den politischen Ansichten zwischen RN und AfD gibt.

Die AfD und RN zählen beide zur Fraktion Identität und Demokratie im EU-Parlament. 

Nach Recherchen des Netzwerks Correctiv hatten sich AfD-Politiker, Mitglieder der rechtskonservativen Werteunion, Rechtsextreme und Unternehmer im November 2023 in einem Hotel nahe Potsdam getroffen, um die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte aus Deutschland zu besprechen. 

Martin Sellner, langjähriger Sprecher der rechtsextremen „Identitären Bewegung“ Österreichs, stellte dort einen Plan für eine solche beschönigend „Remigration“ genannte Massenvertreibung vor, berichtet der Tagesspiegel.