Ende einer Ära: Die Linksfraktion im Bundestag löst sich auf

Olivia Rosenberg

28 Wochen vor

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06/12/2023
Deutschland
Foto: Shutterstock
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Linksfraktion startet offizielle Liquidation.

Die Linksfraktion im Bundestag beginnt offiziell mit ihrer Auflösung. Dieser Schritt ist notwendig geworden, nachdem die Fraktion bei ihrer vorletzten Sitzung Mitte November beschlossen hatte, sich aufzulösen. 

Der Grund dafür ist, dass für den Fraktionsstatus mindestens 37 Abgeordnete erforderlich sind, die Linke hat jedoch nur noch 28, nachdem Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete aus der Partei ausgetreten sind, so die Tagesschau.

Die Abwicklung der Fraktion kann Jahre dauern. Thomas Westphal und Uwe Hobler, zwei langjährige Mitarbeiter, sind als sogenannte Liquidatoren mit dieser Aufgabe betraut. 

Obwohl der Bundesrechnungshof maximal 18 Monate für die Abwicklung vorsieht, gibt es keine feste rechtliche Regelung.

 Ähnliche Fälle in der Vergangenheit, wie bei der PDS nach der Bundestagswahl 2002 und der FDP nach der Wahl 2013, zeigen, dass die Auflösung einer Fraktion deutlich länger dauern kann.

Während des Liquidationsverfahrens müssen alle Vermögenswerte der Fraktion verkauft werden. Dazu gehören Einrichtungsgegenstände in den Büros, Technik wie Laptops und ein komplett ausgestattetes Medienstudio sowie drei Transporter. 

Die verbliebenen 28 Abgeordneten der Linken möchten als parlamentarische Gruppe weiter zusammenarbeiten und haben dafür einen Antrag eingereicht. 

Sollte dieser genehmigt werden, müssten sie sich komplett neu ausstatten, da sie die Gegenstände der ehemaligen Linksfraktion nicht weiter nutzen dürfen.