Bei einem Neujahrsempfang der Hamburger SPD nutzte Katarina Barley, die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, die Gelegenheit, um vor dem Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland zu warnen.
Ihre Warnung bezog sich speziell auf ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam, das öffentlich gemacht wurde und an dem neben AfD-Politikern auch Mitglieder der CDU und der Werteunion teilnahmen.
Barley zog Parallelen zur Machtergreifung der Nationalsozialisten und betonte, dass solche Zusammenkünfte den Beginn einer gefährlichen Entwicklung markieren könnten, in der eine elitäre Gruppe versucht, zu definieren, wer als deutsch gilt und wer nicht.
Die Vizepräsidentin hob hervor, dass die breiten Proteste gegen diese rechten Strömungen, an denen Hunderttausende teilnahmen, ein starkes Zeichen für die Demokratie und gegen die AfD setzen.
Sie erklärte, dass seit dem Treffen in Potsdam die wahren Absichten der AfD für viele sichtbar geworden seien. Barley sprach sich für ein starkes und geeintes Europa aus, das den Frieden sichert und für einen respektvollen Umgang miteinander steht.
Sie warnte vor der Gefahr, die von Parteien wie der AfD auch in anderen Ländern ausgeht, und betonte die Bedeutung der europäischen Einheit in der aktuellen politischen Landschaft.
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher und SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf unterstrichen ebenfalls die Wichtigkeit der Demokratie und der aktiven Bürgerbeteiligung, besonders in herausfordernden Zeiten.
Sie riefen dazu auf, das Jahr 2024 zum Jahr der wehrhaften Demokratie zu machen, wie die WELT berichtet.
