Gauck gegen AfD-Verbot: Seine überraschende Begründung

Geschrieben von Olivia Rosenberg

17 Wochen vor

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19/01/2024
Foto: Shutterstock
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Gauck und Klingbeil mit deutlichen Worten.

Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in der Sendung „phoenix persönlich“ gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen. 

Er betont, dass es sowohl juristische als auch politische Gründe gebe, die zu Vorsicht mahnen. Gauck, der eine große Antipathie gegenüber der AfD zugibt, sieht in einem Verbot nicht die Lösung. 

Stattdessen plädiert er dafür, die AfD mit ihren eigenen Zukunftsvorschlägen zu konfrontieren und so deren Defizite aufzuzeigen. Er warnt davor, die Bedrohung durch Rechtsextremismus zu überschätzen und dadurch den politischen Kampf zu verfehlen.

Laut Tagesspiegel hat Gauck auch auf ein Treffen von radikal Rechten mit AfD- und CDU-Politikern in Potsdam reagiert. Er begrüßt die klare Haltung Deutschlands, dass diese Gruppierungen nicht die Mehrheit im Land repräsentieren. 

SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil hat ebenfalls zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen und betont die Notwendigkeit, die AfD inhaltlich zu stellen und ihre potenziellen Auswirkungen auf das Land herauszuarbeiten.

Die Äußerungen von Gauck und Klingbeil zeigen die komplexe Herausforderung im Umgang mit der AfD und die Bedeutung einer differenzierten Auseinandersetzung mit rechtsextremen Tendenzen in der Politik.