Beim Neujahrsempfang der Grünen-Bürgerschaftsfraktion in Hamburg hielt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck eine emotionale Rede, in der er die Bedeutung der Demokratie betonte.
Er appellierte an die rund 800 Gäste im Hamburger Rathaus, mit Haltung ins neue Jahr zu gehen und sich aktiv für demokratische Werte einzusetzen.
Habeck unterstrich, dass der Hauptgegner in der aktuellen Zeit nicht andere demokratische Parteien, sondern Antidemokraten seien, die die Republik ins Wanken bringen wollen.
Er kritisierte die AfD und rechtsgerichtete Gruppen scharf für ihre Angriffe auf das Wesen der Republik und forderte ein Umdenken im Umgang mit Populismus und Rechtsradikalismus.
Jennifer Jasberg, Co-Fraktionschefin der Hamburger Grünen, sprach sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens der AfD aus.
Sie betonte die Dringlichkeit, nicht nur entsetzt auf das "brennende Haus" zu schauen, sondern aktiv mit dem Löschen zu beginnen.
Habeck und Jasberg machten deutlich, dass die Bewältigung von Verlustängsten der Bürger und die Lösung gesellschaftlicher Probleme entscheidend sind, um den Zulauf zu Populisten und Rechtsradikalen zu verringern.
Die Rede Habecks und die Aussagen Jasbergs zeigen die Entschlossenheit der Grünen, gegen antidemokratische Tendenzen vorzugehen und die Demokratie zu stärken, berichtet der NDR.
