Heftige Kritik an Vorschlägen zur Arbeitsverpflichtung von Geflüchteten

Geschrieben von Olivia Rosenberg

Foto: Wikimedia Commons
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Arbeitspflicht für Asylsuchende unter Beschuss.

In Deutschland entbrennt eine hitzige Debatte über die mögliche Einführung einer Arbeitspflicht für Asylbewerber. Vorschläge, Asylsuchende zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten, stoßen von verschiedenen Seiten auf heftige Kritik. 

Als ausbeuterisch, menschenverachtend und nicht zielführend werden die Forderungen beschrieben.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sieht in Einzelfällen zwar eine Sinnhaftigkeit, doch die überwiegende Meinung scheint gegen eine derartige Regelung zu sein, berichtet die Tagesschau.

So äußerte sich die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kritisch gegenüber der Thüringer Allgemeinen, indem sie betonte, dass solche Maßnahmen in der Vergangenheit bei Langzeitarbeitslosen erfolglos geblieben seien.

Auch Andrea Nahles, Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, betonte, dass die Arbeitsaufnahme von Geflüchteten in Unterkünften bereits rechtlich möglich sei, jedoch von den Kommunen nur zurückhaltend genutzt werde.

Die Diskussion wurde ursprünglich von Landkreistagspräsident Reinhard Sager angestoßen, der eine Verpflichtung zur Arbeit forderte. 

Im Saale-Orla-Kreis sollen Asylbewerber bereits zu vier Stunden Arbeit pro Tag für eine Entlohnung von 80 Cent pro Stunde verpflichtet werden. 

Kritiker wie Pro Asyl und Linken-Parteichefin Janine Wissler sehen darin eine Form von Ausbeutung und Zwangsarbeit, die Tarifverträge und Mindestlöhne untergräbt und die Asylbewerber in die Rolle von Lohndrückern drängt.