Neues Kapitel im Bundestag: Wagenknecht formt neue politische Gruppe im Bundestag

12/12/2023 08:48

Olivia Rosenberg

Deutschland
Foto: Shutterstock
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Wagenknechts BSW-Gruppe im Fokus.

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Im deutschen Bundestag bahnt sich eine bedeutende Veränderung an. 

Sahra Wagenknecht, die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken, hat zusammen mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten die Gruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit“ ins Leben gerufen. 

Dieser Schritt, berichtet von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ), folgt auf den Austritt der Abgeordneten aus der Linken-Fraktion, was deren Auflösung zur Folge hatte. 

Die neue Gruppe strebt nun an, als eigenständige politische Kraft im Bundestag anerkannt zu werden.

Die Gruppe BSW, die sich auf dem Weg zu einer neuen politischen Kraft befindet, muss nun klären, welche Rechte und Mittel ihr im Bundestag zustehen. 

Die Situation ist komplex, da die parlamentarischen Rechte von Gruppen im Bundestag nicht eindeutig geregelt sind. Es gibt jedoch Präzedenzfälle aus den 1990er Jahren, die als Orientierung dienen könnten. 

Die Gruppe BSW und die verbliebenen Abgeordneten der Partei Die Linke, die ebenfalls den Gruppenstatus beantragt haben, stehen vor der Herausforderung, ihre Rolle und ihre Rechte im Parlament neu zu definieren.