Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine offene Debatte über die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland gefordert.
Die USA planen ab 2026 die Stationierung von Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk und weiteren Raketen in Deutschland, die Russland erreichen könnten.
Pistorius betont die Notwendigkeit dieser Diskussion, um der Gesellschaft die Ernsthaftigkeit der Bedrohung durch Russland und die aktuelle Fähigkeitslücke Europas zu verdeutlichen.
Er argumentiert, dass diese Lücke kurzfristig nur mit Unterstützung der USA geschlossen werden könne, bis Europa eigene Lösungen entwickelt hat. Trotz der Dringlichkeit der Sicherheitslage stößt Pistorius auf Widerstand, auch aus den Reihen seiner eigenen Partei.
Wie n-tv berichtet, warnen SPD-Politiker wie Rolf Mützenich vor einer möglichen Eskalation durch die Stationierung dieser Waffen.
Auch Ralf Stegner und andere Mitglieder der SPD-Linken äußerten Bedenken gegen eine weitere Aufrüstung und forderten, die Parteibasis in die Diskussion einzubeziehen.
Pistorius verteidigt jedoch seine Position und betont, dass seine oberste Pflicht der Schutz der Bevölkerung vor äußeren Gefahren sei. Er betonte, dass es keine „scharfe Gegnerschaft“ innerhalb der SPD gebe, sondern dass die Debatte konstruktiv geführt werde.
