Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat eine bemerkenswerte Entscheidung getroffen: Hans-Georg Maaßen, der ehemalige Präsident dieser Behörde, wurde als Rechtsextremist in deren nachrichtendienstlichem Informationssystem gespeichert.
Diese überraschende Wendung ergibt sich aus den Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenportals "t-online", wie die Tagesschau berichtet.
Maaßen, der das BfV von 2012 bis 2018 leitete, ist nun selbst zum Beobachtungsobjekt geworden. Die Gründe für diese Einstufung basieren auf einer umfangreichen Materialsammlung, die das BfV über ihn angelegt hat.
Nachdem "t-online" und Kontraste Anfragen an Maaßen gerichtet hatten, veröffentlichte dieser ein Schreiben des BfV auf seiner Homepage, in dem verschiedene seiner Äußerungen zitiert werden.
Maaßen hat sich gegen diese Einstufung gewehrt und die Vorwürfe als substanzlos und ungerechtfertigt zurückgewiesen. Er sieht darin einen Angriff auf die freiheitliche demokratische Grundordnung.
Die Speicherung Maaßens als Rechtsextremist könnte nun erhebliche persönliche Folgen für ihn haben, insbesondere im Hinblick auf seine Versorgungsansprüche als Beamter im einstweiligen Ruhestand.
