Steinmeier gegen Rechtsextremismus: Bundespräsident fordert Demokratiebündnis

Olivia Rosenberg

23 Wochen vor

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30/01/2024
Deutschland
Foto: penofoto / Shutterstock.com
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Steinmeiers dramatischer Appell an die Nation.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der aktuellen politischen Lage Deutschlands zu einem breiten Bündnis für Demokratie und gegen Extremismus aufgerufen. 

In seiner Ansprache betonte er die Notwendigkeit, dass die demokratische Mitte der Gesellschaft Position beziehen muss, wenn die Demokratie angegriffen wird. 

Dieser Aufruf erfolgt vor dem Hintergrund von Massendemonstrationen in vielen deutschen Städten, die sich gegen Rechtsextremismus und insbesondere gegen die AfD richten. 

Auslöser dieser Proteste war ein Bericht über ein Treffen radikaler Rechter in Potsdam, bei dem auch einige AfD-Politiker zugegen waren und das Konzept der sogenannten Remigration diskutiert wurde.

Steinmeier äußerte sich besorgt über Nachrichten, die Pläne zur Ausbürgerung von Millionen Menschen, selbst deutschen Staatsbürgern, durch Rechtsextremisten thematisieren. 

Er sieht darin eine Aufwühlung des Landes und betont die Bedeutung der Demonstrationen der letzten Wochen, die ein Zeichen gegen Extremismus setzen.

Die AfD reagierte kritisch auf Steinmeiers Äußerungen. Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla wünscht sich von Steinmeier eine einigende Rolle, während die Co-Vorsitzende Alice Weidel die Partei als Opfer von Diffamierung sieht.

Die AfD sieht sich durch die aktuellen Entwicklungen und die Kritik des Bundespräsidenten in ihrer Position gestärkt, berichtet Der Spiegel.