Steinmeier warnt vor Angriffen auf die Demokratie

Olivia Rosenberg

2 Wochen vor

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26/08/2024
Deutschland
Foto: penofoto / Shutterstock.com
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Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schlägt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Alarm. 

In einem Interview warnte er eindringlich vor einem möglichen Angriff auf die demokratischen Grundfesten Deutschlands. 

Ohne konkrete Parteien zu nennen, betonte Steinmeier, dass diejenigen, die die Demokratie infrage stellen, keine Macht erhalten dürften. 

Die AfD liegt laut aktuellen Umfragen in beiden Bundesländern vorn, was die Besorgnis über eine mögliche politische Verschiebung verstärkt. 

Steinmeier forderte in seinem Gespräch mit dem ZDF, dass genauer untersucht werden müsse, warum sich Teile der Bevölkerung zunehmend von der Politik entfremden. 

Der Bundespräsident wies darauf hin, dass einige Parteien in Deutschland, ähnlich wie der ehemalige US-Präsident Donald Trump, gegen das bestehende politische System kämpfen und damit die Stabilität des Landes gefährden könnten.

Wie die Welt berichtet, führen die aktuellen Umfragen die AfD in Thüringen mit 30 Prozent an, während sie in Sachsen ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der CDU liefert. 

Diese Entwicklung, gepaart mit der steigenden Unterstützung für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), hat die politische Landschaft in den betroffenen Bundesländern in Aufruhr versetzt. 

In beiden Bundesländern finden sich die etablierten Parteien in einer schwierigen Lage wieder, da eine Regierungsbildung ohne die Beteiligung der AfD oder des BSW zunehmend unwahrscheinlich erscheint. 

Steinmeiers Warnung vor den bevorstehenden Wahlen verdeutlicht die Dringlichkeit, mit der die Herausforderungen für die Demokratie in Deutschland angegangen werden müssen.