Über 150.000 fordern Verbot der Grünen – Was steckt dahinter?

Geschrieben von Olivia Rosenberg

15 Wochen vor

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31/01/2024
Foto: Wikimedia Commons
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Wie reagiert die Politik auf diese extreme Forderung?

Eine Petition, die das Verbot der Partei Bündnis 90/Die Grünen fordert, hat für Aufsehen gesorgt. Über 156.000 Menschen haben diese Petition auf der Plattform Change.org unterschrieben. 

Der Verfasser der Petition, Ralph Kahlert, äußert seine Besorgnis über das Verhalten von Mitgliedern und Sympathisanten der Grünen, das seiner Meinung nach die demokratische Ordnung in Deutschland untergräbt. 

Er beruft sich auf Artikel 21 des Grundgesetzes, der ein Parteiverbot bei Gefährdung der demokratischen Ordnung ermöglicht. Allerdings ist es höchst zweifelhaft, ob die Grünen tatsächlich die Kriterien für ein solches Verbot erfüllen.

Change.org, die Plattform, auf der die Petition veröffentlicht wurde, betont ihre Rolle als offene, überparteiliche Plattform, die Demokratie und Meinungsvielfalt fördert. 

Sie duldet keine Petitionen, die zu Gewalt, Hass oder Hassreden aufrufen. Jeder kann eine Petition anfechten oder eine Gegenpetition starten.

Interessant ist, dass der Bundestag sich nicht mit dem Verbot der Grünen beschäftigen muss, da die Petition nicht beim Bundestag selbst eingereicht wurde und das erforderliche Quorum von 50.000 Unterschriften innerhalb von vier Wochen nur für solche Petitionen gilt. 

Der Westen berichtet, das die Kommentare unter der Petition eine breite Palette von Meinungen zeigen, von gemäßigter Kritik bis hin zu drastischen Äußerungen gegen die Grünen.