Wende in der Drogenpolitik: Über 100 Haftentlassungen nach Cannabis-Teillegalisierung

Geschrieben von Olivia Rosenberg

3 Wochen vor

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06/05/2024
Foto: Shutterstock
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Cannabis-Teillegalisierung ermöglicht Neuanfang.

Seit der Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland am 1. April hat sich das Leben vieler Menschen drastisch verändert. Mindestens 125 Personen, die zuvor wegen Cannabis-Delikten im Gefängnis saßen, wurden bereits freigelassen. 

Diese Freilassungen sind Teil einer großangelegten Amnestie, die durch das neue Gesetz ermöglicht wurde, welches rückwirkend Anwendung findet und bestimmte Cannabis-Vergehen nicht mehr als strafbar einstuft.

Laut einer Recherche des ARD-Hauptstadtstudios, die bei allen Bundesländern Anfragen stellte, sind diese Entlassungen nur ein Anfang, so der Spiegel

Vor allem in Fällen, in denen Verurteilungen mehrere Delikte umfassen, sogenannte Mischfälle, gestaltet sich der Prozess der Neubewertung jedoch komplex und zeitintensiv. 

Richter müssen in diesen Fällen den Anteil der Strafe, der auf Cannabis-Delikte entfällt, neu berechnen. Dies hat nicht nur eine Entlastung der Justiz zur Folge, sondern bietet auch den Betroffenen eine neue Perspektive.

In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel wurden nach Regierungsangaben 86.000 Verfahren daraufhin überprüft, ob sie von der neuen Rechtslage betroffen sind. 

Aus Baden-Württemberg ist bekannt, dass die Überprüfung eines einzelnen Falles bei den Staatsanwaltschaften zwischen 15 und 60 Minuten in Anspruch nehmen kann. 

Diese umfangreichen Überprüfungen zeigen die Reichweite und die Auswirkungen des neuen Gesetzes auf das gesamte juristische System.

Das Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis stellt einen signifikanten Wandel in der deutschen Drogenpolitik dar. Es reflektiert einen gesellschaftlichen und politischen Umschwung hin zu einer pragmatischeren und entkriminalisierenden Herangehensweise an den Umgang mit Cannabis. 

Dieser Wandel trägt nicht nur zur Entlastung der Justiz bei, sondern hat auch positive Auswirkungen auf das Leben vieler Menschen, die nicht länger für Vergehen bestraft werden, die in vielen anderen Ländern bereits legalisiert wurden.