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Xi warnt die USA zur vorsicht bei waffenverkäufen an Taiwan

USA, Donald Trump, China, Xi Jinping
Ahyan Stock Studios / Shutterstock.com

Ein hochrangiges Telefonat zwischen Washington und Peking berührte einige der sensibelsten geopolitischen Fragen der Welt.

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Beide Staatschefs schlugen öffentlich einen positiven Ton an, auch wenn langjährige Meinungsverschiedenheiten erneut zutage traten. Taiwan stand dabei einmal mehr im Mittelpunkt der Gespräche.

Telefonat der Staatschefs

Chinas Präsident Xi Jinping sagte US-Präsident Donald Trump, Taiwan sei „die wichtigste Frage“ in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern, berichtete die BBC unter Berufung auf chinesische Staatsmedien. Xi erklärte, die Vereinigten Staaten müssten bei Waffenlieferungen an die selbstverwaltete Insel „umsichtig“ vorgehen.

Trump bezeichnete das Gespräch am Mittwoch als „ausgezeichnet“ sowie „lang und gründlich“. Er sagte, er freue sich auf einen Besuch in China im April, und betonte die Bedeutung starker persönlicher Beziehungen zu Xi.

„Die Beziehung zu China und meine persönliche Beziehung zu Präsident Xi sind äußerst gut“, schrieb Trump auf Truth Social.

Warnung zu Taiwan

Xi bekräftigte Pekings langjährige Position, wonach Taiwan „chinesisches Territorium“ sei, und erklärte, China müsse „die Souveränität und territoriale Integrität [Taiwans] wahren“. Er warnte Washington, Waffenverkäufe an Taiwan mit Vorsicht zu handhaben.

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China hat eine „Wiedervereinigung“ mit Taiwan angekündigt und den Einsatz von Gewalt nicht ausgeschlossen. Die USA erkennen formal Peking und nicht Taipeh an, bleiben jedoch Taiwans wichtigster militärischer Unterstützer.

Im Dezember genehmigte die Trump-Regierung ein Waffenpaket für Taiwan im Wert von rund 11 Milliarden US-Dollar (8,2 Milliarden Pfund), ein Schritt, von dem Peking sagte, er werde die Spannungen in der Taiwanstraße verschärfen.

Handel und Diplomatie

Über Taiwan hinaus sagte Trump, die beiden Staatschefs hätten über Russlands Krieg in der Ukraine, den Iran sowie Chinas Käufe von US-Öl und -Gas gesprochen. Er erklärte zudem, Peking erwäge den Kauf von 20 Millionen Tonnen US-Sojabohnen, gegenüber derzeit rund 12 Millionen Tonnen.

Das Telefonat folgte auf eine Reihe jüngster Besuche westlicher Staats- und Regierungschefs in China, darunter der britische Premierminister Sir Keir Starmer, die darauf abzielten, die Beziehungen zu Peking neu auszurichten.

Die Beziehungen zwischen den USA und China haben sich in den vergangenen Monaten entspannt, nachdem es zuvor zu Zollstreitigkeiten sowie Auseinandersetzungen über Technologie und Seltene Erden gekommen war.

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Reaktionen in der Region

Taiwans Präsident Lai Ching-te sagte am Donnerstag, die Beziehungen zu Washington seien weiterhin „felsenfest“, und die Zusammenarbeit mit den USA werde fortgesetzt.

Stunden vor dem Gespräch mit Trump hielt Xi zudem ein virtuelles Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ab, bei dem beide eine engere Zusammenarbeit lobten. Chinesische Staatsmedien stellten Xis Diplomatie als Beleg dafür dar, dass China eine „verantwortungsvolle und rationale Weltmacht“ bleiben werde.

Quellen: BBC