Japans Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi erklärte, das Land solle offen über seine Atomwaffenpolitik diskutieren, während Tokio seine nationale Sicherheitsstrategie überprüft.
Japans Verteidigungsminister hat eine landesweite Diskussion über die Atomwaffenpolitik gefordert. Er argumentierte, dass das veränderte Sicherheitsumfeld des Landes es erforderlich mache, Fragen zu erörtern, die lange Zeit als politisch sensibel galten.
Wie Kyodo News berichtet, erklärte Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi, Japan könne es sich „nicht leisten, das Thema zu vermeiden“, während die Regierung bis zum Jahresende drei zentrale nationale Sicherheitsdokumente überarbeiten will.
Sicherheitsbedenken
Koizumi verwies auf die Entwicklungen in Europa und erklärte, dass Länder wie Frankreich und Finnland der nuklearen Abschreckung zunehmend größere Bedeutung beimessen.
Wie Kyodo News berichtet, verabschiedete das finnische Parlament im Juni ein Gesetz, das die Stationierung von Atomwaffen im Land ermöglicht. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte zudem im März an, dass Frankreich die Zahl seiner nuklearen Sprengköpfe erhöhen werde.
Obwohl Japan weiterhin unter dem Schutz des amerikanischen nuklearen Schutzschirms steht, hält das Land an seinen langjährigen Grundsätzen fest, keine Atomwaffen herzustellen, zu besitzen oder auf seinem Staatsgebiet zuzulassen. Japan ist außerdem das einzige Land, das während eines Krieges Opfer von Atomwaffenangriffen geworden ist.
Politische Debatte
Koizumi erklärte, Japans Sicherheitslage sei zunehmend schwieriger geworden, und sprach sich dafür aus, Themen, die bislang als tabu galten, für eine öffentliche Debatte zu öffnen.
Wie Kyodo News berichtet, gab es bereits früher Forderungen nach einer solchen Diskussion. Im Dezember vergangenen Jahres erklärte eine an der Ausarbeitung der Sicherheitspolitik unter der Regierung von Premierministerin Sanae Takaichi beteiligte Quelle, Japan solle Atomwaffen besitzen. Dies löste Kritik von Oppositionsparteien und einigen ausländischen Regierungen aus.
Der frühere Verteidigungsminister Itsunori Onodera erklärte Ende vergangenen Jahres ebenfalls, Japan solle über die Zukunft seiner nichtnuklearen Grundsätze diskutieren.
Quellen: Kyodo News