Wiktoria F.
Die jüngsten Entwicklungen in Chinas Militärführung lenken den Blick weg von einzelnen Karrieren hin zum Zustand des gesamten Systems. Entscheidend sind zunehmend die strategischen Folgen und die Machtbalance in Peking.
Wie die BBC unter Berufung auf eine offizielle Mitteilung berichtet, wurden Zhang Youxia, bislang Vizevorsitzender der Zentralen Militärkommission (CMC), und General Liu Zhenli offiziell unter Untersuchung gestellt. Beide galten als zentrale Figuren in der militärischen Führung.
Die CMC, die laut BBC normalerweise aus rund sieben Mitgliedern besteht, ist derzeit faktisch auf Xi Jinping selbst und einen weiteren General reduziert.
Historisch sei eine derart ausgedünnte Führungsspitze ohne Beispiel, da selbst frühere Machthaber wie Deng Xiaoping das Gremium personell breiter aufstellten, um Kontrolle und Funktionsfähigkeit zu sichern.
Lyle Morris vom Asia Society Policy Institute sagte der BBC, die Volksbefreiungsarmee sei „in Unordnung“ und stehe vor einer „erheblichen Führungslücke“. Beides deutet auf Probleme in der militärischen Führungsstruktur hin.
Gerüchte statt Klarheit
Die offizielle Begründung verweist auf „schwere Verstöße gegen Disziplin und Gesetz“. Nach Darstellung der BBC handelt es sich dabei um eine gängige Formel, die in der Regel Korruptionsvorwürfe verschleiert.
Konkrete Anschuldigungen wurden nicht veröffentlicht. Die Informationssperre habe laut der BBC eine Welle von Spekulationen ausgelöst. Professor Chong Ja Ian von der National University of Singapore erklärte, diese Gerüchte sagten weniger über die Vorwürfe selbst aus als über die begrenzte Transparenz des politischen Systems.
Gleichzeitig zeige der Vorgang, so Chong gegenüber der BBC, dass Xi seine politische Stellung nicht in Gefahr sehe.
Einordnung der Säuberung
Die taz stellt den Fall in einen größeren Zusammenhang. Demnach wurden unter Xi Jinping in den vergangenen Jahren Hunderte Offiziere aus dem Verteidigungsapparat entfernt, darunter auch zwei Verteidigungsminister und Führungskräfte staatlicher Rüstungsunternehmen.
Besonders hervorgehoben wird Zhangs Rolle als letzter hochrangiger General mit eigener Kampferfahrung aus dem Vietnamkrieg Ende der 1970er Jahre. Sein Sturz wiege daher auch militärisch schwer.
Ein Bericht des Wall Street Journal, auf den sich die taz bezieht, erwähnt sogar den Vorwurf der Weitergabe sensibler Informationen. Einige Experten äußern laut der taz jedoch Zweifel an dieser Darstellung.
Folgen für die Region
Über die Auswirkungen auf Taiwan gehen die Einschätzungen auseinander. Die taz verweist auf Einschätzungen, wonach die beschädigte Kommandostruktur die Handlungsfähigkeit der Armee kurzfristig einschränken könnte.
Chong Ja Ian betonte wiederum, wie die BBC berichtet, dass Chinas Anspruch auf Taiwan politisch unverändert bleibe. Entscheidender sei, dass militärische Entscheidungen künftig noch stärker von Xi persönlich abhängen könnten.
Damit rückt weniger die Frage nach Chinas Absichten in den Vordergrund als die nach der Funktionsfähigkeit eines Militärs, das zunehmend von Loyalität statt Professionalität geprägt ist.
Quellen: BBC, taz, Wall Street Journal