EU im Streit: Migration erneut im Fokus des Gipfels

Olivia Rosenberg

2 Stunden vor

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18/10/2024
Welt
Foto: Wikimedia Commons
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Warum die EU wieder über Migration debattiert.

Obwohl die Europäische Union erst kürzlich einen Asylpakt vereinbart hat, steht das Thema Migration erneut ganz oben auf der Tagesordnung des EU-Gipfels.

Am Donnerstag beschäftigten sich die Staats- und Regierungschefs bis in den späten Abend mit der Migrationspolitik, nachdem zuvor Themen wie der Ukrainekrieg und der Nahostkonflikt besprochen wurden.

Der Grund für die erneute Debatte liegt in der veränderten politischen Landschaft Europas: Der wachsende Einfluss rechtsgerichteter Parteien wie Geert Wilders in den Niederlanden, Marine Le Pen in Frankreich und die jüngsten Wahlerfolge der AfD in Deutschland haben die Migrationspolitik wieder in den Mittelpunkt gerückt.

In Deutschland hat der tödliche Messerangriff in Solingen die Diskussion zusätzlich verschärft.

Laut der Tagesschau wurde neben der Kontrolle irregulärer Migration auch die Zukunft der Zuwanderung von Arbeitskräften thematisiert.

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte die Notwendigkeit, die Migration zu regulieren, aber auch, die EU für qualifizierte Arbeitskräfte offen zu halten.

Die demografischen Herausforderungen machen es für die europäische Wirtschaft notwendig, weiterhin Fachkräfte aus dem Ausland zu rekrutieren.

Zugleich drängten die Mitgliedsstaaten auf schnellere Rückführungsverfahren für Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem italienischen Modell, bei dem Asylverfahren nach Albanien ausgelagert werden, was von der EU beobachtet wird.

Während einige Länder wie Polen strikte Maßnahmen an ihren Grenzen ergreifen, warnte Scholz vor einer Auslagerung der Asylverfahren in Drittstaaten wie Uganda.

Trotz aller Differenzen bleibt die EU bestrebt, ihre Migrationspolitik zu koordinieren und nationale Sonderwege zuzulassen, ohne dabei ihre wirtschaftlichen Interessen aus den Augen zu verlieren.