Rechte ID-Fraktion lehnt AfD-Wiederaufnahme ab

Olivia Rosenberg

5 Wochen vor

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13/06/2024
Welt
Foto: Wikimedia Commons
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Maximilian Krah bleibt umstritten.

Die rechte Fraktion Identität und Demokratie (ID) im EU-Parlament hat beschlossen, die AfD trotz des Ausschlusses ihres umstrittenen Spitzenkandidaten Maximilian Krah nicht wieder aufzunehmen. 

Dies bestätigte der Sprecher von AfD-Co-Chefin Alice Weidel nach einem Bericht des Magazins Politico. 

Laut der Tagesschau wurde die Entscheidung bei einem Treffen der ID-Vertreter, darunter die Chefin des französischen Rassemblement National, Marine Le Pen, in Brüssel getroffen.

Krah war kurz vor der Europawahl wegen verharmlosender Äußerungen zur nationalsozialistischen SS aus der ID-Fraktion ausgeschlossen worden. 

Um die Wiederaufnahme zu ermöglichen, hatten die neu gewählten AfD-Abgeordneten mehrheitlich entschieden, Krah nicht in ihre Delegation aufzunehmen. 

Krah selbst kritisierte diesen Schritt als Fehler und betonte, die AfD solle sich nicht von ausländischen Parteien vorschreiben lassen, mit wem sie antrete.

Das Rechtsaußen-Lager im Europaparlament sortiert sich nach Zugewinnen bei der Wahl neu. Marine Le Pen traf sich am Mittwoch mit dem italienischen Lega-Chef Matteo Salvini und anderen ID-Vertretern zu Beratungen. 

Die ID-Fraktion konnte bei der Wahl neun zusätzliche Sitze gewinnen und kommt nun auf 58 Sitze. Le Pen hatte bereits nach einem geheimen Treffen zur "Remigration" in Potsdam auf Distanz zur AfD gegangen.

Trotz dieser Entwicklungen erreichte die AfD bei der Europawahl mit 15,9 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis. Dennoch bleibt ihre Wiederaufnahme in die ID-Fraktion ungewiss, und die Partei muss sich im Europaparlament neu orientieren.