Russland: Frau wegen Regenbogenfahne vor Gericht

Geschrieben von Olivia Rosenberg

16 Wochen vor

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31/01/2024
Foto: Wikimedia Commons
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Frau wegen Fahne angeklagt.

In Russland hat ein Fall für Aufsehen gesorgt, bei dem eine Frau wegen eines Instagram-Posts vor Gericht gestellt wird. 

Die 33-jährige Inna Mosina aus Saratow wird beschuldigt, ein Symbol einer extremistischen Organisation gezeigt zu haben, weil sie eine Regenbogenfahne auf ihrem Instagram-Profil gepostet hatte. 

Dieser Vorwurf kann in Russland mit bis zu 15 Tagen Haft oder einer Geldstrafe von bis zu 2.000 Rubel (etwa 20 Euro) geahndet werden. 

Der Fall hat weitreichende Bedeutung, da er die verschärfte Vorgehensweise der russischen Behörden gegen LGBTQ-Aktivisten und die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Land widerspiegelt.

Das Strafverfahren gegen Mosina wurde eingeleitet, nachdem ein Polizist auf ihrem Instagram-Profil auf die Fotos mit der Regenbogen-Fahne gestoßen war.

Der Oberste Gerichtshof Russlands hatte im November ein Verbot gegen die "internationale LGBT-Bewegung" wegen "Extremismus" erlassen. 

Dieses Verbot ermöglicht es den Behörden, gegen Einzelpersonen und Gruppen vorzugehen, die sich für die Rechte von LGBTQ-Personen einsetzen. Der Vorwurf des Extremismus kann in Russland zu langjährigen Gefängnisstrafen führen.

Seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine im Februar 2022 gehen die Behörden in Russland verschärft gegen LGBTQ-Aktivisten vor. 

Russland inszeniert sich dabei als moralisches Bollwerk gegen die Dekadenz des Westens und begründet sein Vorgehen, insbesondere, mit dem Schutz von Kindern und "traditioneller Familienwerte". 

Dieser Fall zeigt, wie das Etikett "extremistisch" auf Einzelpersonen angewandt wird und wie dies zu einer strafrechtlichen Verfolgung von Gruppen führen kann, die sich für die Rechte dieser Gemeinschaften in Russland einsetzen, berichtet t-online.