Schlechte Nachrichten für Russen: Zur Ausreise gezwungen

Geschrieben von Rikki Jürgensen

35 Wochen vor

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07/10/2023
Welt
Foto: Wikipedia Commons
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Schlechte Nachrichten für Russen.

Maira Roze, die Chefin des lettischen Amtes für Staatsbürgerschaft und Migration, hat letzten Freitag eine wichtige Mitteilung gemacht.

Sie erklärte, dass 3.255 russische Staatsbürger das Land verlassen müssen, da ihre Aufenthaltsgenehmigungen abgelaufen sind.

Das Residenzproblem

Die lettischen Behörden haben Briefe an russische Staatsbürger verschickt, in denen sie darüber informiert werden, dass ihre Aufenthaltsgenehmigungen nicht mehr gültig sind.

Dies folgt auf einen Beschluss des lettischen Parlaments im Sommer 2022, der besagt, dass Russen ihre Sprachkenntnisse im Lettischen auf Niveau A2 nachweisen müssen, um eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Die neuen Einwanderungsbestimmungen betreffen auch Personen, die früher die lettische Staatsbürgerschaft oder den Status eines "Nicht-Bürgers" hatten und später russische Staatsbürger wurden. Diese Personen dürfen nun unter bestimmten Voraussetzungen dauerhaft in Lettland leben.

Es gibt einige Ausnahmen von dieser neuen Anordnung, die auf verschiedene Faktoren wie Alter und Gesundheitszustand zurückzuführen sind. Schätzungen zufolge müssen etwa 18.000 Menschen Tests ablegen, um den neuen rechtlichen Anforderungen gerecht zu werden.

Zeitliche Vorgaben

Laut den im letzten Jahr erlassenen Bestimmungen hatten russische Staatsbürger bis Anfang September 2023 Zeit, die erforderlichen Unterlagen für den dauerhaften Aufenthalt einzureichen. Andernfalls würden ihre Aufenthaltsgenehmigungen ungültig, und sie müssten Lettland bis spätestens 2. Dezember verlassen, sofern sie keinen Antrag auf vorübergehenden Aufenthalt oder ein Visum stellen.

Im September hat das lettische Parlament die Frist für die erforderlichen Sprachprüfungen um zwei Jahre verlängert. Dies gilt für Personen, die bereits Initiative ergriffen haben, die Prüfung zu absolvieren, und für diejenigen, die aus triftigen Gründen durchgefallen sind.

Daher haben diejenigen, die bisher keine Maßnahmen ergriffen haben, Post vom lettischen Amt für Staatsbürgerschaft und Migration erhalten. Sie müssen Lettland bis zum 30. November verlassen, wie LSM berichtet.