Spannung am Zoll: USA beschließen neues Import-Verbot aus Russland

Peter Zeifert

51 Wochen vor

|

12/12/2023
Welt
Foto: Shutterstock.com
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SA beschließen neues Import-Verbot aus Russland.

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Einmütiger Schlag gegen den Kreml: Das US-Repräsentantenhaus hat mit überwältigender Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, das die Einfuhr von Uran aus Russland verbietet. Dieser Schritt stellt eine deutliche Verschärfung der Sanktionen gegen Putin dar und dürfte sowohl die nukleare Energieversorgung als auch das geopolitische Gleichgewicht beeinflussen.

Ab 90 Tagen nach Inkrafttreten des Gesetzes dürfen keine Uranlieferungen aus Russland mehr in die USA gelangen. Das Gesetz zielt auf niedrig angereichertes Uran, das in russischen Grenzen produziert wurde.

Es erlaubt jedoch dem US-Energieministerium, in Absprache mit dem Außen- und Finanzministerium, in bestimmten Fällen Ausnahmen zu gewähren. Diese Ausnahmen sollen sich jedoch auf Mengen beschränken, die bereits nach bestehenden Gesetzen zulässig sind, um bestehende Verträge zu sichern und unmittelbare Störungen zu vermeiden.

Darüber hinaus fordert das Gesetz das Energieministerium auf, nach Alternativen zu russischen Uranlieferungen zu suchen, um die geographische Diversifizierung für die Zukunft zu fördern.

Dieser proaktive Ansatz soll die langfristigen Auswirkungen des Verbots auf den US-amerikanischen Atomsektor minimieren, der derzeit stark von russischem Material abhängig ist.

Die schnelle und entschlossene Reaktion des Repräsentantenhauses spiegelt die wachsende Frustration über das Vorgehen Russlands auf der Weltbühne wider. Das Uranverbot reiht sich in eine Reihe von Sanktionen ein, die auf die Bereiche Energie, Finanzen und Handel abzielen und allesamt darauf gerichtet sind, den Kreml zu einem Kurswechsel zu zwingen.

Der Gesetzentwurf geht nun an den Senat, wo ebenfalls breite Unterstützung erwartet wird. Sollte er in Kraft treten, wäre dies ein weiterer Markstein in der zunehmend angespannten Beziehung zwischen den USA und Russland. Die Auswirkungen dürften auf dem globalen Energiemarkt zu spüren sein.