Tory-Krise: Massenrücktritte wegen Sunaks Abschiebeplänen

Geschrieben von Olivia Rosenberg

18 Wochen vor

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17/01/2024
Foto: Shutterstock.com
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Tory-Abgeordnete legen Ämter nieder.

In Großbritannien sorgt ein geplantes Gesetz von Premierminister Rishi Sunak, das die Abschiebung von Asylsuchenden ohne Verfahren nach Ruanda vorsieht, für erhebliche Unruhen innerhalb der Konservativen Partei. 

Mehrere hochrangige Mitglieder der Tory-Partei haben aus Protest gegen den Gesetzentwurf ihre Ämter niedergelegt, was auf eine wachsende Unzufriedenheit und eine mögliche Rebellion innerhalb der Partei hindeutet.

Laut einem Bericht des Spiegels haben zwei Vizegeschäftsführer der Tory-Partei, Lee Anderson und Brendan Clarke-Smith, ihre Ämter niedergelegt, und auch die Tory-Abgeordnete Jane Stevenson kündigte ihren Rücktritt an. 

Diese Rücktritte erfolgten kurz vor der Abstimmung über den Gesetzentwurf, was darauf hindeutet, dass die Abgeordneten mit dem Rücktritt einem Rauswurf zuvorkommen wollten. 

Die Labour-Partei nutzte die Gelegenheit, um Sunak zu kritisieren, indem sie ihm vorwarf, zu schwach zu sein, um seine Partei und das Land zu führen. 

Pat McFadden von der Labour-Partei kommentierte, dass die kurzfristigen Rücktritte aus den eigenen Reihen zeigen würden, dass die Tories im "totalen Chaos über ihrem Ruanda-Streich" versinken.

Das Gesetz würde es der Regierung erlauben, irregulär eingereiste Migrantinnen und Migranten ohne Prüfung ihres Asylantrags und ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda auszuweisen. 

Eine Rückkehr nach Großbritannien wäre ausgeschlossen. Analysten sprechen von einem "Bürgerkrieg" innerhalb der Tory-Partei und prognostizieren chaotische Zustände und Schäden. 

Die Abstimmung über das Gesetz wird als entscheidender Moment für Sunaks Führung angesehen, da eine Niederlage sein Vorhaben zum Scheitern bringen könnte.