Demokratische Regierungen überdenken derzeit, wie sehr sie sich noch auf vertraute Bündnisse verlassen können. Ein Vorschlag stellt diese Frage nun in den Mittelpunkt einer neuen internationalen Debatte.
Die Demokratien der Welt sollten ein neues Bündnis bilden, bei dem die Vereinigten Staaten außen vor bleiben, sagt Anders Fogh Rasmussen in einem Interview mit der dänischen Zeitung Berlingske Tidende.
Fogh, ehemaliger Ministerpräsident Dänemarks und früherer NATO-Generalsekretär, führte das Bündnis von 2009 bis 2014. Dass ein früherer NATO-Chef nun ein Demokratienbündnis ohne Washington fordert, markiert einen deutlichen Kurswechsel.
Er erklärte der Zeitung, die vorgeschlagene Gruppe solle D7 oder Democracy 7 heißen. Ihr würden Kanada, das Vereinigte Königreich, Australien, Neuseeland, Südkorea, Japan und die Europäische Union angehören.
Eine Warnung an Washington
Nach Foghs Berechnungen würde eine solche Gruppe rund 30 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts repräsentieren.
Er argumentiert, dies würde ihr genügend Stärke verleihen, um dem Druck von Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin standzuhalten:
„In einer Welt, in der wir sehen, dass Freiheit und Demokratie weltweit ständig auf dem Rückzug sind, müssen die Demokratien der Welt viel enger zusammenarbeiten.“
Seine Kritik an Washington bezieht sich teilweise auf Trumps Drohungen im Zusammenhang mit Grönland:
„Bis zum vergangenen Jahr betrachtete ich die Vereinigten Staaten selbstverständlich als den natürlichen Führer eines solchen Bündnisses der Demokratien der Welt. Aber insbesondere nach Trumps Drohungen mit einem Angriff auf Grönland muss ich feststellen, dass die Vereinigten Staaten zumindest vorerst nicht die Führung der freien Welt übernehmen wollen. Deshalb müssen wir eine Alternative schaffen.“
Der Rahmen des Gipfels
Berlingske berichtete, dass Fogh den Vorschlag mit dem Copenhagen Democracy Summit im Königlichen Schauspielhaus in Kopenhagen verknüpfte.
Zu den Rednern gehören die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen, der frühere nationale Sicherheitsberater der USA John Bolton sowie der grönländische Regierungschef Jens-Frederik Nielsen.
Fogh erklärte, die Idee solle auch eine Botschaft an Trumps politisches Lager senden:
„Ich denke, wir müssen der ‚America First‘-Bewegung und der Trump-Regierung nun zeigen, dass wir nicht in einem solchen Maß von den Vereinigten Staaten abhängig sind, dass die freie Welt nicht problemlos auch allein zurechtkommen könnte.“
Für Europa wirft der Vorschlag eine heikle Frage auf: Was geschieht, wenn Washington nicht länger als selbstverständlicher Anker der demokratischen Zusammenarbeit betrachtet werden kann?
Quellen: Berlingske Tidende