Die SPD-Spitze hat sich für die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ausgesprochen.
In einem am Montag beschlossenen Papier betont die Parteiführung, dass diese Maßnahme zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands beiträgt und keine konfrontative Aufrüstung darstellt.
Ab 2026 sollen Marschflugkörper mit größerer Reichweite in bestehenden US-Militäreinrichtungen in Westdeutschland stationiert werden.
Die Raketen sollen mit konventionellen Sprengköpfen ausgestattet werden, eine nukleare Bewaffnung sei nicht vorgesehen. Die SPD sieht in der Stationierung einen wichtigen Schritt, um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten und zukünftige Kriege zu verhindern.
Diese Entscheidung der SPD ist jedoch nicht unumstritten. Innerhalb der Partei gab es Debatten, insbesondere äußerte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich Bedenken, dass die Stationierung zu einer militärischen Eskalation führen könnte.
Zudem sorgt die Thematik auch im Wahlkampf in Ostdeutschland für Diskussionen.
Laut Spiegel lehnt beispielsweise die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht die Stationierung ab und erklärte, ihre Partei werde sich nur einer Landesregierung anschließen, die die US-Raketenpläne ablehne.
Trotz dieser Kontroversen hält die SPD-Parteiführung an ihrer Entscheidung fest, die Verteidigungsfähigkeiten Deutschlands in Zusammenarbeit mit den USA zu stärken.
