Wagenknecht lehnt AfD-Verbotsantrag scharf ab: „Ein Geschenk für die AfD“

Olivia Rosenberg

4 Tage vor

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01/10/2024
Deutschland
Foto: Mo Photography Berlin Shutterstock.com
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Sahra Wagenknecht sieht Antrag kritisch.

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der neuen Partei BSW, äußert scharfe Kritik an dem geplanten AfD-Verbotsantrag im Bundestag.

Mehrere Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen diesen Antrag einbringen, um ein Verbot der AfD zu erwirken.

Wagenknecht bezeichnete diesen Vorstoß als „den dümmsten Antrag des Jahres“ und sieht darin ein „Wahlkampfgeschenk an die AfD“.

Laut Wagenknecht verfehle dieser Antrag das eigentliche Ziel, nämlich eine sachliche Auseinandersetzung mit der AfD, und beweise, dass die Interessen der Wähler nicht ernst genommen würden.

Wie Focus Online berichtet, lehnt Wagenknecht das Vorgehen der Ampelparteien und der CDU entschieden ab. Sie wirft ihnen vor, den „unliebsamen Konkurrenten“ AfD durch ein Verbot aus dem Weg räumen zu wollen, anstatt sich mit den inhaltlichen Positionen der Partei auseinanderzusetzen.

Wagenknecht fordert stattdessen einen sachlichen Diskurs und eine offene politische Auseinandersetzung mit der AfD.