Trump sieht nur sein Gewissen als Grenze

Berichte aus mehreren Ländern zeigen einen Präsidenten, der politische Grenzen weniger in Verträgen als in persönlicher Verantwortung verortet. Das sorgt für Irritation bei Verbündeten.

Blick aus Europa

In europäischen Hauptstädten werden Trumps Aussagen aufmerksam verfolgt. Die Sorge ist weniger eine einzelne Entscheidung als ein möglicher Kurswechsel der USA insgesamt.

Insbesondere kleinere Nato-Staaten fragen sich, wie verlässlich amerikanische Sicherheitszusagen bleiben, wenn internationale Regeln offen relativiert werden.

Trumps Verständnis

In einem Interview mit der New York Times beschrieb Trump seine eigene Moral und seinen Verstand als entscheidende Grenze seines Handelns, berichtet die Deutsche Presse-Agentur (dpa), deren Meldung unter anderem vom Tagesspiegel veröffentlicht wurde. Internationales Recht stellte er dabei nicht als zwingenden Maßstab dar.

Zwar räumte er ein, dass sich die US-Regierung grundsätzlich an internationales Recht halte. Gleichzeitig machte er deutlich, dass dessen Bedeutung aus seiner Sicht auslegbar sei.

Ungewöhnliche Rhetorik

Solche Töne unterscheiden sich deutlich von früheren US-Präsidenten. Historisch galt es in Washington über Jahrzehnte als politischer Konsens, die Bedeutung von Bündnissen und Regeln zu betonen.

Trump setzt hingegen stärker auf persönliche Autorität. Nach Angaben der dpa, berichtete die New York Times, dass er dabei betonte, niemandem schaden zu wollen, ohne dies rechtlich einzuordnen.

Grönland und Macht

Konkreter wird Trumps Ansatz beim Thema Grönland. Nach Angaben der dpa erklärte er, ein Besitz der Insel sei aus seiner Sicht notwendig, unter anderem aus psychologischen Gründen.

Er verwies auf Sicherheitsinteressen und Rohstoffe. Das Weiße Haus hatte zuvor erklärt, dem Präsidenten stünden als Oberbefehlshaber grundsätzlich alle Optionen offen.

Bündnisse unter Druck

Der finnische Sender Yle berichtet unter Berufung auf AP und Reuters, Trump habe angedeutet, dass Grönland und die Nato in Konkurrenz zueinander stehen könnten. Er ließ offen, welches Ziel wichtiger sei, der Erwerb Grönlands oder der Erhalt der Nato.

Zugleich erklärte er, das Bündnis habe ohne die USA kaum Wert. Eigentum an Grönland biete mehr Einfluss als bestehende Verträge.

Einordnung

Durch moralische Argumente und offene Fragen erhöht Trump den Druck auf Partner, ohne sich festzulegen.

Für Europa bedeutet das wachsende Unsicherheit. Ob es zu tatsächlichen Kursänderungen kommt, bleibt offen. Klar ist jedoch, dass Trumps Sprache selbst zu einem politischen Faktor geworden ist.

Quellen: AP, dpa, New York Times, Tagesspiegel, Reuters, Yle