Sicherheitsgarantien für die Ukraine: Ein Schutzschirm für die Ukraine ohne NATO-Mitgliedschaft

Geschrieben von Olivia Rosenberg

14 Wochen vor

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16/02/2024
Foto: Yanosh Nemesh / Shutterstock.com
Foto: Yanosh Nemesh / Shutterstock.com
Selensyj Besuch in Deutschland.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird erwartet, in dieser Woche Deutschland zu besuchen, um an der Münchner Sicherheitskonferenz teilzunehmen und wichtige bilaterale Sicherheitsabkommen mit Deutschland und Frankreich zu unterzeichnen.

Wie der Tagesspiegel berichtet, zielen diese Abkommen darauf ab, der Ukraine Sicherheitsgarantien zu bieten, auch ohne dass sie bereits NATO-Mitglied ist. 

Diese Garantien sollen der Ukraine Schutz vor möglichen zukünftigen Angriffen Russlands bieten und beinhalten unter anderem Ausrüstung, Ausbildung des ukrainischen Militärs und den Ausbau der Verteidigungsindustrie.

Die genauen Details der Abkommen sind noch nicht öffentlich bekannt, aber sie sollen weniger konkret als die Beistandspflicht nach Artikel 5 des NATO-Vertrages sein und eher einer Konsultationspflicht im Krisenfall ähneln. 

Die Initiative wird als ein starkes Signal der Unterstützung für die Ukraine gesehen, hebt jedoch auch Fragen bezüglich der Effektivität solcher Sicherheitsgarantien auf. 

Kritiker, wie der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, betonen, dass Sicherheitsgarantien militärisch hinterlegt sein müssen, um wirksam zu sein.

Diese Entwicklungen markieren einen wichtigen Moment in den internationalen Bemühungen, die Ukraine zu unterstützen und gleichzeitig die Sicherheitsarchitektur Europas zu stärken. 

Die bevorstehenden Gespräche und Abkommen könnten langfristige Auswirkungen auf die regionale Stabilität und die Beziehungen zwischen der NATO und Russland haben.